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Auszug - Fortführung des InHK Verfügungsfonds  

 
 
24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 80/053/2024 Fortführung des InHK Verfügungsfonds
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Verwaltung wird beauftragt, in Anlehnung an den InHK Verfügungsfonds bis Ende 2029 einen Fonds zur Bezuschussung von Neuanschaffungen von gastronomischen Einrichtungsgegenständen der Außengastronomie und zur Förderung von Rollstuhlrampen o. ä. einzurichten. Die Vergaberichtlinie „Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Erkelenz“ dient als Grundlage für die Zuschussverfahren.“


Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung