Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037 (Anmerk.: Eine Vertretung des Zweckverbandes LANDFOLGE Garzweiler wird die wesentlichen Aspekte des Konzeptes vorstellen.)  
Enthält Anlagen
A 80/052/2024  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028 (Anmerk.: Brandrat Dipl.-Ing. Heinz Kamphausen wird die Inhalte des Brandschutzbedarfsplan vorstellen.)  
Enthält Anlagen
A 30/278/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024      
Ö 4.1  
Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/048/2024  
Ö 4.2  
Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/049/2024  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde
Enthält Anlagen
A 61/699/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – 4. Runde in der vorliegenden Fassung vom Juni 2024 wird beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Autobahn GmbH) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

   
    25.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss – Ergänzung fett und kursiv - (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – 4. Runde in der vorliegenden Fassung vom Juni 2024 wird beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Autobahn GmbH) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den zuständigen Straßenbaulastträger, Landesbetrieb Straßen NRW, um Ermittlung der Lärmwerte nach RLS 90 an den Lärmschwerpunkten Krefelder Straße, Goswinstraße und Lauerstraße (L19) an den Stellen, an denen der Lärmaktionsplan Werte über 60/70 dB(A) ausweist, aufzufordern.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die Werte zu ermitteln, sollte Straßen NRW der Aufforderung nicht nachkommen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Büro Richter-Richard (3812 KB)      
Anlage 2 2 Antrag Fraktion Bd. 90 Die Grünen v. 18.06.2024 - Änderungsantrag zum Lärmaktionsplan (369 KB)      
   
    27.06.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – 4. Runde in der vorliegenden Fassung vom Juni 2024 wird beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Autobahn GmbH) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den zuständigen Straßenbaulastträger, Landesbetrieb Straßen NRW, um Ermittlung der Lärmwerte nach RLS 90 an den Lärmschwerpunkten Krefelder Straße, Goswinstraße und Lauerstraße (L19) an den Stellen, an denen der Lärmaktionsplan Werte über 60/70 dB(A) ausweist, aufzufordern.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die Werte zu ermitteln, sollte Straßen NRW der Aufforderung nicht nachkommen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde (19972 KB)      
   
    03.07.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Lärmaktionsplan – 4. Runde in der vorliegenden Fassung vom Juni 2024 wird beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Autobahn GmbH) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den zuständigen Straßenbaulastträger, Landesbetrieb Straßen NRW, um Ermittlung der Lärmwerte nach RLS 90 an den Lärmschwerpunkten Krefelder Straße, Goswinstraße und Lauerstraße (L19) an den Stellen, an denen der Lärmaktionsplan Werte über 60/70 dB(A) ausweist, aufzufordern.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die Werte zu ermitteln, sollte Straßen NRW der Aufforderung nicht nachkommen.“

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde (19972 KB)      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenich hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/700/2024  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/701/2024  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/702/2024  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024      
Ö 6.1  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Kuckumer Straße 3 - ehem. Gaststätte Bruns  
Enthält Anlagen
A 63/358/2024  
Ö 6.2  
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/105/2024  
Ö 6.3  
Straßensanierung, Information und Beteiligung Ablösung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/106/2024  
Ö 7  
Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)  
A 11/075/2024  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
A 30/279/2024  
Ö 9  
Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)  
A 30/280/2024  
Ö 10  
Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti  
A 30/281/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/658/2024  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/659/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/660/2024  
Ö 14  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
A 20/661/2024  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/662/2024  
Ö 16  
Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
A 20/663/2024  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/664/2024  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024  
Enthält Anlagen
A 20/665/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)