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Tagesordnung - 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 27.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037 (Anmerk.: Eine Vertretung des Zweckverbandes LANDFOLGE Garzweiler wird die wesentlichen Aspekte des Konzeptes vorstellen.)  
Enthält Anlagen
A 80/052/2024  
Ö 3     Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028 (Anmerk.: Brandrat Dipl.-Ing. Heinz Kamphausen wird die Inhalte des Brandschutzbedarfsplan vorstellen.)  
Enthält Anlagen
A 30/278/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024      
Ö 4.1     Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/048/2024  
Ö 4.2     Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)  
A 80/049/2024  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024      
Ö 5.1     Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde  
Enthält Anlagen
A 61/699/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – 4. Runde in der vorliegenden Fassung vom Juni 2024 wird beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Autobahn GmbH) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Ö 5.2     Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenich hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/700/2024  
Ö 5.3     Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/701/2024  
Ö 5.4     Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/702/2024  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024      
Ö 6.1     Eintragung eines Baudenkmals hier: Kuckumer Straße 3 - ehem. Gaststätte Bruns  
Enthält Anlagen
A 63/358/2024  
Ö 6.2     Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/105/2024  
Ö 6.3     Straßensanierung, Information und Beteiligung Ablösung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/106/2024  
Ö 7     Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)  
A 11/075/2024  
Ö 8     Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
A 30/279/2024  
Ö 9     Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)  
A 30/280/2024  
Ö 10     Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti  
A 30/281/2024  
Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/658/2024  
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/659/2024  
Ö 13     Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/660/2024  
Ö 14     Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
A 20/661/2024  
Ö 15     Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/662/2024  
Ö 16     Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft  
Enthält Anlagen
A 20/663/2024  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/664/2024  
Ö 17.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024  
Enthält Anlagen
A 20/665/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)