Auszug - Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037  

Volker Mielchen, Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler, stellt die wesentlichen Aspekte des Konzeptes anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Er beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Ratsmitglied Krahe (Fraktionsvorsitz FDP) teilt mit, dass die FDP-Fraktion wegen der finanziellen Belastungen für die Stadt Erkelenz nicht zustimmen werde.

Ratsmitglied Moll (Fraktionsvorsitz Freie Wähler – UWG Erkelenz) teilt mit, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz, da es sich um ein kritisches Projekt handele, nicht zustimmen werde.

Nach eingehender Diskussion übernimmt Ratsmitglied Zwirner (stv. Ausschussvorsitz) die Sitzungsleitung und erteilt Bürgermeister Muckel das Wort.

Bürgermeister Muckel nimmt Stellung.

Bürgermeister Muckel übernimmt die Sitzungsleitung und lässt über den vorliegenden Beschlussentwurf abstimmen.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt die Unterstützung der offiziellen Bewerbung für eine Internationale Gartenausstellung 2037 bei der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) durch den Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler. Grundlage für die Bewerbung ist die Machbarkeitsstudie (s. Anlage 1 Machbarkeitsstudie).

 2. Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt weiter, den Zweckverband durch die Schaffung von Baurecht und bei der Beschaffung von Grundstücken in der Projektentwicklung zu unterstützen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen