Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 13.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 3.1		Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006
Ö 3.2		Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006
Ö 3.3		Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten	A 60/035/2006
Ö 3.4		Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 4.1		(nichtöffentlich)
Ö 4.2		Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ö 4.3		Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 5.1		Offener Ganztag im Primarbereich	A 40/106/2006
Ö 5.2		Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006
Ö 5.3		Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006
Ö 5.4		Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/109/2006
Ö 5.5		Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006
Ö 5.6		Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 6.1		Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006
Ö 6.2		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/104/2006
Ö 6.3		Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8	A 63/069/2006
Ö 6.4		Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16	A 63/070/2006
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 7.1		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006
Ö 7.2		Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006
Ö 7.3		Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006
Ö 8		Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006	III/008/2006
Ö 9		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/036/2006
Ö 10		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/037/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „1. Der Umstellung der Kalkulationsmethode zur Ermittlung der Nutzungsgebühren wird zugestimmt. 2. Die dem Original der Niederschrift beigefügte Gebührenkalkulation 2007 für die Friedhöfe der Stadt Erkelenz wird genehmigt. 3. Die dem Original der Niederschrift beigefügte Neufassung der Friedhofsgebührensatzung wird erlassen.“

	13.12.2006 - Hauptausschuss
	Ö 10 - zurückgezogen

Ö 11		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)	A 30/047/2006
Ö 12		Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)	A 30/049/2006
Ö 13		Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)	A 30/048/2006
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)
N 7.2		(nichtöffentlich)
N 7.3		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)

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