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Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006      
Ö 3.1  
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/046/2006  
Ö 3.2  
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/007/2006  
Ö 3.3  
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten  
A 60/035/2006  
Ö 3.4  
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"  
A 50/009/2006  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW      
Ö 4.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006      
Ö 5.1  
Offener Ganztag im Primarbereich
A 40/106/2006  
Ö 5.2  
Änderung der Schulbezirkssatzung  
Enthält Anlagen
 A 40/107/2006  
Ö 5.3  
Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
A 40/108/2006  
Ö 5.4  
Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
A 40/109/2006  
Ö 5.5  
Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund  
A 40/110/2006  
Ö 5.6  
Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen  
A 40/111/2006  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006      
Ö 6.1  
Gründung einer Kultur GmbH  
. II/003/2006  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/104/2006  
Ö 6.3  
Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8  
A 63/069/2006  
Ö 6.4  
Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16  
A 63/070/2006  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006      
Ö 7.1  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/067/2006  
Ö 7.2  
Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/068/2006  
Ö 7.3  
Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/069/2006  
Ö 8  
Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006  
Enthält Anlagen
 III/008/2006  
Ö 9  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)  
Enthält Anlagen
 A 60/036/2006  
Ö 10  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)  
Enthält Anlagen
 A 60/037/2006  
Ö 11  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)  
Enthält Anlagen
 A 30/047/2006  
Ö 12  
Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)  
Enthält Anlagen
 A 30/049/2006  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)  
A 30/048/2006  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/067/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 7.3     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)