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Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006      
Ö 3.1  
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/046/2006  
Ö 3.2  
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/007/2006  
Ö 3.3  
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten  
A 60/035/2006  
Ö 3.4  
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"  
A 50/009/2006  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW      
Ö 4.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006      
Ö 5.1  
Offener Ganztag im Primarbereich
A 40/106/2006  
Ö 5.2  
Änderung der Schulbezirkssatzung  
Enthält Anlagen
A 40/107/2006  
Ö 5.3  
Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
A 40/108/2006  
Ö 5.4  
Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
A 40/109/2006  
Ö 5.5  
Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund  
A 40/110/2006  
Ö 5.6  
Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen  
A 40/111/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.           Als stimmberechtigtes Mitglied in die nach § 61 Abs. 2 Satz 2 SchulG  erweiterten Schulkonferenzen ist der Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter zu entsenden.

 

2.            Es ist von der Möglichkeit, bis zu drei weitere VertreterInnen des Schulträgers zur beratenden Teilnahme in die erweiterten Schulkonferenzen zu entsenden, Gebrauch zu machen. Die drei Vertreter sind vom Rat der Stadt Erkelenz zu wählen.“

   
    04.12.2006 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.           Als stimmberechtigtes Mitglied in die nach § 61 Abs. 2 Satz 2 SchulG  erweiterten Schulkonferenzen ist der Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter zu entsenden.

 

2.            Es ist von der Möglichkeit, bis zu drei weitere VertreterInnen des Schulträgers zur beratenden Teilnahme in die erweiterten Schulkonferenzen zu entsenden, Gebrauch zu machen. Die drei Vertreter sind vom Rat der Stadt Erkelenz zu wählen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.           Als stimmberechtigtes Mitglied in die nach § 61 Abs. 2 Satz 2 SchulG  erweiterten Schulkonferenzen ist der Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter zu entsenden.

 

2.            Es ist von der Möglichkeit, bis zu drei weitere VertreterInnen des Schulträgers zur beratenden Teilnahme in die erweiterten Schulkonferenzen zu entsenden, Gebrauch zu machen. Die drei Vertreter sind vom Rat der Stadt Erkelenz zu wählen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.           Als stimmberechtigtes Mitglied in die nach § 61 Abs. 2 Satz 2 SchulG  erweiterten Schulkonferenzen ist der Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter zu entsenden.

 

2.            Es ist von der Möglichkeit, bis zu drei weitere VertreterInnen des Schulträgers zur beratenden Teilnahme in die erweiterten Schulkonferenzen zu entsenden, Gebrauch zu machen. Die drei Vertreter sind vom Rat der Stadt Erkelenz zu wählen.“

 

3.         Zu VertreterInnen des Schulträgers zur beratenden Teilnahme in den erweiterten Schulkonferenzen werden hiermit entsandt:

 

Mitglieder

Stellvertreter

01. Ratsfrau Wolters

für Mitglied 01.:

Ratsherr Tüffers

02. Ratsfrau Honold-Ziegahn

für Mitglied 02.:

Ratsfrau Schirrmeister-Heinen

03. Ratsherr Schmitz

für Mitglied 03. in folgender Reihenfolge:

1. Ratsherr Clemens

2. Ratsfrau Mainka

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

 

Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006      
Ö 6.1  
Gründung einer Kultur GmbH  
. II/003/2006  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/104/2006  
Ö 6.3  
Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8  
A 63/069/2006  
Ö 6.4  
Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16  
A 63/070/2006  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006      
Ö 7.1  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/067/2006  
Ö 7.2  
Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/068/2006  
Ö 7.3  
Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/069/2006  
Ö 8  
Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006  
Enthält Anlagen
III/008/2006  
Ö 9  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)  
Enthält Anlagen
A 60/036/2006  
Ö 10  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)  
Enthält Anlagen
A 60/037/2006  
Ö 11  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)  
Enthält Anlagen
A 30/047/2006  
Ö 12  
Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)  
Enthält Anlagen
A 30/049/2006  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)  
A 30/048/2006  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006  
Enthält Anlagen
A 20/067/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 7.3     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)