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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 3.1
Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
A 30/046/2006
Ö 3.2
Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
A 20/007/2006
Ö 3.3
Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße
hier: Festlegung der Betriebsdaten
A 60/035/2006
Ö 3.4
Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
A 50/009/2006
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 4.1
(nichtöffentlich)
Ö 4.2
Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ö 4.3
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 5.1
Offener Ganztag im Primarbereich
A 40/106/2006
Ö 5.2
Änderung der Schulbezirkssatzung
A 40/107/2006
Ö 5.3
Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
A 40/108/2006
Ö 5.4
Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
A 40/109/2006
Ö 5.5
Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
A 40/110/2006
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den
Hauptausschuss und Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 20.05.2005 auf Errichtung einer Gesamtschule in Kooperation mit der Stadt
Wegberg wird abgelehnt.“
04.12.2006 - Schulausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und
Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 20.05.2005 auf Errichtung einer Gesamtschule in Kooperation mit der Stadt
Wegberg wird abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Abstimmungsergebnis : 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1
Enthaltung
13.12.2006 - Hauptausschuss
Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
Beschluss (als Empfehlung an Rat):
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 20.05.2005 auf Errichtung einer Gesamtschule in Kooperation mit der Stadt
Wegberg wird abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-, 5 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung
Abstimmungsergebnis : 9 Ja-, 5 Nein-Stimmen bei 1
Enthaltung
20.12.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
vom 20.05.2005 auf Errichtung einer Gesamtschule in Kooperation mit der Stadt
Wegberg wird abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis : 36 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen,
1 Enthaltung
Ö 5.6
Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
A 40/111/2006
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 6.1
Gründung einer Kultur GmbH
. II/003/2006
Ö 6.2
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
A 40/104/2006
Ö 6.3
Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8
A 63/069/2006
Ö 6.4
Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16
A 63/070/2006
Ö 7
Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 7.1
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven)
hier: Feststellungsbeschluss
A 61/067/2006
Ö 7.2
Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/068/2006
Ö 7.3
Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/069/2006
Ö 8
Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006
III/008/2006
Ö 9
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)
A 60/036/2006
Ö 10
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)
A 60/037/2006
Ö 11
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)
A 30/047/2006
Ö 12
Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)
A 30/049/2006
Ö 13
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)
A 30/048/2006
Ö 14
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006
A 20/067/2006
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)
N 6.1
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
N 7.2
(nichtöffentlich)
N 7.3
(nichtöffentlich)
N 8
(nichtöffentlich)
N 8.1
(nichtöffentlich)