Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 13.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 3.1		Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006
Ö 3.2		Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006
Ö 3.3		Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straße hier: Festlegung der Betriebsdaten	A 60/035/2006
Ö 3.4		Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 4.1		(nichtöffentlich)
Ö 4.2		Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ö 4.3		Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 5.1		Offener Ganztag im Primarbereich	A 40/106/2006
Ö 5.2		Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006
Ö 5.3		Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006
Ö 5.4		Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/109/2006
Ö 5.5		Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006
Ö 5.6		Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 6.1		Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006
Ö 6.2		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/104/2006
Ö 6.3		Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8	A 63/069/2006
Ö 6.4		Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16	A 63/070/2006
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 7.1		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006
Ö 7.2		Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006
Ö 7.3		Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006
Ö 8		Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006	III/008/2006
Ö 9		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003 (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/036/2006
Ö 10		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/037/2006
Ö 11		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)	A 30/047/2006
Ö 12		Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)	A 30/049/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Die in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan des Bebauungsplanes 1300.1 „Schages Fahrt“ in Erkelenz-Venrath dargestellten Erschließungsstraßen erhalten die Namen Etgenbuscher Weg bzw. Dahlener Weg.“

	13.12.2006 - Hauptausschuss
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Die in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan des Bebauungsplanes 1300.1 „Schages Fahrt“ in Erkelenz-Venrath dargestellten Erschließungsstraßen erhalten die Namen Etgenbuscher Weg bzw. Dahlener Weg.“ „Die rechten Straßenseiten sollen gerade Hausnummern, die linken Straßenseiten ungerade Hausnummern erhalten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13		Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)	A 30/048/2006
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)
N 7.2		(nichtöffentlich)
N 7.3		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)

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