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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 17.12.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 27.01.2009      
Ö 3.1  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
Enthält Anlagen
A 80/048/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 „Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für das Jahr 2009. Für die Jahre 2010 und 2011 soll entsprechend verfahren werden, das heißt, die Termine werden als wiederkehrende Termine eingeplant.

 

1.

03.05.2009

Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

2.

21.05., 23./24.05.2009

58. Reit- und Springturnier

3.

11.06. bis 15.06.2009

34. Lambertusmarkt

4.

21.06.2009

12. west city Lauf

5.

05.07.2009

18. Niederrheinischer Radwandertag

6.

06.07. bis 30.08.2009

23. SommerKunstAkademie

7.

23.08.2009

14. Intern. Grenzlandrallye

8.

11.09. bis 14.09.2009

Burgkirmes

9.

27.09.2009

Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.

03./04.10.2009

11. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.

23.10. bis 25.10.2009

Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.

04.12. bis 06.12.2009

Nikolausmarkt (verkaufsoffener Sonntag)

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

(Über)regionaler Charakter

Alleinstellungsmerkmale

Besucherzahlen

zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale

Imagefaktor

Bereitschaft zur gemeinsamen der Veranstaltungsziele und –inhalte

Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin.

Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein.

 

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

 

Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung

Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen

Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc.

Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.

Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft

Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos

Berücksichtigung in der Broschüre „Veranstaltungs-Tipps“

Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)

Ankündigung auf dem Parkleitsystem

Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung

Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

.“

   
    01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für das Jahr 2009. Für die Jahre 2010 und 2011 soll entsprechend verfahren werden, das heißt, die Termine werden als wiederkehrende Termine eingeplant.

 

1.

03.05.2009

Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

2.

21.05., 23./24.05.2009

58. Reit- und Springturnier

3.

11.06. bis 15.06.2009

34. Lambertusmarkt

4.

21.06.2009

12. west city Lauf

5.

05.07.2009

18. Niederrheinischer Radwandertag

6.

06.07. bis 30.08.2009

23. SommerKunstAkademie

7.

23.08.2009

14. Intern. Grenzlandrallye

8.

11.09. bis 14.09.2009

Burgkirmes

9.

27.09.2009

Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.

03./04.10.2009

11. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.

23.10. bis 25.10.2009

Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.

04.12. bis 06.12.2009

Nikolausmarkt (verkaufsoffener Sonntag)

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

(Über)regionaler Charakter

Alleinstellungsmerkmale

Besucherzahlen

zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale

Imagefaktor

Bereitschaft zur gemeinsamen der Veranstaltungsziele und –inhalte

Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin.

Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein.

 

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

 

Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung

Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen

Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc.

Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.

Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft

Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos

Berücksichtigung in der Broschüre „Veranstaltungs-Tipps“

Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)

Ankündigung auf dem Parkleitsystem

Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung

Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/143/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/144/2009  
Ö 4.3  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/145/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/146/2009  
Ö 5  
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
. II/013/2009  
Ö 6  
Frauenförderplan 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
A 10/995/2009  
Ö 7  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/997/2009  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2009, der Organisation CLIMATE ALLIANCE/KLIMA-BÜNDNIS/ALIANZA DEL KLIMA e. V. beizutreten  
A 10/996/2009  
Ö 9  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath (Anmerkung: Fortsetzung der Beratung in der Angelegenheit.)  
A 40/155/2008  
Ö 10  
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath  
A 40/165/2009  
Ö 11  
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012  
Enthält Anlagen
A 10/987/2009  
Ö 12  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007  
A 30/077/2009  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
A 30/079/2009  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007  
A 20/133/2009  
Ö 15  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW  
A 20/132/2009  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2008 bis 13.01.2009  
Enthält Anlagen
A 20/125/2009  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009  
Enthält Anlagen
A 20/134/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)