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Vorlage - A 10/997/2009  

 
 
Betreff: Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
01.04.2009 
24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

Tatbestand:

Durch Mandatsverzicht des Ratsherrn Franz-Josef Michels hat die vorschlagsberechtigte CDU-Fraktion mit Schreiben vom 27.02.2009 Vorschläge zur Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien vorgelegt. Ferner liegt ein Schreiben der Bundesagentur für Arbeit vom 28.11.2008 betr. Bestellung von Vertretern der Bundesagentur für Arbeit für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Erkelenz vor.

 

Zuständig für die Beschlussfassung über die o. a. Bestellungen ist der Rat.

Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

 

Änderung

 

01.

Hauptausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

02.

Ausschuss für Stadtentwicklung

und Wirtschaftsförderung

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 5. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

03.

Bau- und Betriebsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

04.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen RH Franz-Josef Michels wird hiermit RH Peter Peidl bestellt.

05.

Braunkohlenausschuss

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

06.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

07.

Ausschuss für Kultur und Sport

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter  für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

An die Stelle des bisherigen stv. SKB Peter Peidl tritt der bisherige 2. stv. SKB Arnd Salewski. Die Position des bisherigen 2. Verhinderungsvertreters wird nicht neu besetzt.

08.

Kindergartenrat Gerderath

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

09.

Personalausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

10.

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

11.

Wahlausschuss

Neuer persönlicher Vertreter des Beisitzers Antonius Kopp wird anstelle des bisherigen persönlichen Vertreters Franz-Josef Michels nunmehr RH Peter Peidl.

12.

Partnerschaftskomitee

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

13.

Ausschuss für Senioren

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

14.

Bezirksausschuss Gerderath

RH Peter Peidel wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Peter Peidl wird Peter London, Am Floßbah 14, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 2.

 

01.

Jugendhilfeausschuss

Stv. berat. Mitglied Heike Götting von der Agentur für Arbeit Aachen, Geschäftsstelle Erkelenz, tritt an die Stelle von Evelyn Pirwitz. Diese scheidet damit aus dem Ausschuss aus.

02.

Jugendhilfeausschuss

Persönliche Vertreterin von Heike Götting wird Renate Gellißen, Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz.“

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

keine