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Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 02.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 22.11.2021      
Ö 2.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/428/2021  
Ö 2.2  
Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung der Musealen Zellen im Haus Hohenbusch  
A 40/429/2021  
Ö 2.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Herausgabe des 32. Bandes der Schriftenreihe  
A 40/430/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
A 40/431/2021  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen der Stadt Erkelenz zur gesundheitlichen Betätigung  
Enthält Anlagen
A 40/432/2021  
Ö 2.6  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2022/2023)  
A 40/433/2021  
Ö 2.7  
Schließung des Grundschulstandortes Keyenberg  
A 40/434/2021  
Ö 2.8  
Namensgebung Sportanlage Keyenberg (neu) / Kuckum (neu)  
A 40/436/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2021      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2022 mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/284/2021  
Ö 3.2  
Finanzierung von Mehrkosten bei Erstellung des Kath. Kindergartens St. Stephanus in Golkrath  
Enthält Anlagen
0/51/289/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Der kath. Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zur Haushaltssatzung ein Zuschuss in Höhe von 80.000,00 Euro für unvorhersehbare Mehrkosten bei der Sanierung der Kindertagesstätte St. Stephanus in Golkrath gewährt. Davon sind 50.000 Euro im Haushaltsplan 2022 eingeplant. Die verbleibenden 30.000,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.

   
    23.11.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Der kath. Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zur Haushaltssatzung ein Zuschuss in Höhe von 80.000,00 Euro für unvorhersehbare Mehrkosten bei der Sanierung der Kindertagesstätte St. Stephanus in Golkrath gewährt. Davon sind 50.000 Euro im Haushaltsplan 2022 eingeplant. Die verbleibenden 30.000,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis einstimmig

   
    02.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der kath. Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zur Haushaltssatzung ein Zuschuss in Höhe von 80.000,00 Euro für unvorhersehbare Mehrkosten bei der Sanierung der Kindertagesstätte St. Stephanus in Golkrath gewährt. Davon sind 50.000,00 Euro im Haushaltsplan 2022 eingeplant. Die verbleibenden 30.000,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der kath. Kirchengemeinde Christkönig Erkelenz wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zur Haushaltssatzung ein Zuschuss in Höhe von 80.000,00 Euro für unvorhersehbare Mehrkosten bei der Sanierung der Kindertagesstätte St. Stephanus in Golkrath gewährt. Davon sind 50.000,00 Euro im Haushaltsplan 2022 eingeplant. Die verbleibenden 30.000,00 Euro werden im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Personalausschusses am 24.11.2021      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2022  
Enthält Anlagen
A 11/021/2021  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2021      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/136/2021  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/137/2021  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Überörtliche Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Zeitraum von Juli 2020 bis Februar 2021 hier: Beschlussfassung der Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 10/118/2021  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 30.11.2021      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/603/2021  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/604/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/605/2021  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/606/2021  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/607/2021  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/608/2021  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/609/2021  
Ö 6.8  
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.10.2021 sowie erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/610/2021  
Ö 6.9  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
Enthält Anlagen
A 80/030/2021  
Ö 6.10  
LEADER-Bewerbung LAG "Rheinisches Revier an Inde und Rur" e.V. als LEADER-Region der Förderphase 2023 - 2027  
A 80/031/2021  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 01.12.2021      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/440/2021  
Ö 8  
Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/137/2021  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Teilentwidmung Friedhof Kückhoven (neuer Teil), Thingstraße  
Enthält Anlagen
A 60/138/2021  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
A 20/556/2021  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/557/2021  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2021 - 15.11.2021  
A 20/558/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)