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Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 02.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 22.11.2021      
Ö 2.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/428/2021  
Ö 2.2  
Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung der Musealen Zellen im Haus Hohenbusch  
A 40/429/2021  
Ö 2.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Herausgabe des 32. Bandes der Schriftenreihe  
A 40/430/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
A 40/431/2021  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen der Stadt Erkelenz zur gesundheitlichen Betätigung  
Enthält Anlagen
A 40/432/2021  
Ö 2.6  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2022/2023)  
A 40/433/2021  
Ö 2.7  
Schließung des Grundschulstandortes Keyenberg  
A 40/434/2021  
Ö 2.8  
Namensgebung Sportanlage Keyenberg (neu) / Kuckum (neu)  
A 40/436/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2021      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2022 mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/284/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Erkelenz):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2022 und für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“, der dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

   
    23.11.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Erkelenz):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2022 und für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“, der dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Teilergebnis- und Teilfinanzplanung für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 (3863 KB)      
   
    02.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2022 und für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“, der dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Teilergebnis- und Teilfinanzplanung für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 (3863 KB)      
   
    08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Teilergebnis- und Teilfinanzplanung für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 (3863 KB)      
Ö 3.2  
Finanzierung von Mehrkosten bei Erstellung des Kath. Kindergartens St. Stephanus in Golkrath  
Enthält Anlagen
0/51/289/2021  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Personalausschusses am 24.11.2021      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2022  
Enthält Anlagen
A 11/021/2021  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2021      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/136/2021  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/137/2021  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Überörtliche Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Zeitraum von Juli 2020 bis Februar 2021 hier: Beschlussfassung der Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 10/118/2021  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 30.11.2021      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/603/2021  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/604/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/605/2021  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/606/2021  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/607/2021  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/608/2021  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/609/2021  
Ö 6.8  
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.10.2021 sowie erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/610/2021  
Ö 6.9  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
Enthält Anlagen
A 80/030/2021  
Ö 6.10  
LEADER-Bewerbung LAG "Rheinisches Revier an Inde und Rur" e.V. als LEADER-Region der Förderphase 2023 - 2027  
A 80/031/2021  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 01.12.2021      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/440/2021  
Ö 8  
Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/137/2021  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Teilentwidmung Friedhof Kückhoven (neuer Teil), Thingstraße  
Enthält Anlagen
A 60/138/2021  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
A 20/556/2021  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/557/2021  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2021 - 15.11.2021  
A 20/558/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)