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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 17.12.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 27.01.2009      
Ö 3.1  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
Enthält Anlagen
 A 80/048/2009  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/143/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/144/2009  
Ö 4.3  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/145/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/146/2009  
Ö 5  
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
. II/013/2009  
Ö 6  
Frauenförderplan 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
 A 10/995/2009  
Ö 7  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/997/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

 

Änderung

 

01.

Hauptausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

02.

Ausschuss für Stadtentwicklung

und Wirtschaftsförderung

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 5. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

03.

Bau- und Betriebsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

04.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen RH Franz-Josef Michels wird hiermit RH Peter Peidl bestellt.

05.

Braunkohlenausschuss

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

06.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

07.

Ausschuss für Kultur und Sport

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter  für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

An die Stelle des bisherigen stv. SKB Peter Peidl tritt der bisherige 2. stv. SKB Arnd Salewski. Die Position des bisherigen 2. Verhinderungsvertreters wird nicht neu besetzt.

08.

Kindergartenrat Gerderath

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

09.

Personalausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

10.

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

11.

Wahlausschuss

Neuer persönlicher Vertreter des Beisitzers Antonius Kopp wird anstelle des bisherigen persönlichen Vertreters Franz-Josef Michels nunmehr RH Peter Peidl.

12.

Partnerschaftskomitee

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

13.

Ausschuss für Senioren

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

14.

Bezirksausschuss Gerderath

RH Peter Peidel wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Peter Peidl wird Peter London, Am Floßbah 14, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 2.

 

01.

Jugendhilfeausschuss

Stv. berat. Mitglied Heike Götting von der Agentur für Arbeit Aachen, Geschäftsstelle Erkelenz, tritt an die Stelle von Evelyn Pirwitz. Diese scheidet damit aus dem Ausschuss aus.

02.

Jugendhilfeausschuss

Persönliche Vertreterin von Heike Götting wird Renate Gellißen, Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz.“

 
   
    01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

 

Änderung

 

01.

Hauptausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

02.

Ausschuss für Stadtentwicklung

und Wirtschaftsförderung

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 5. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

03.

Bau- und Betriebsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

04.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen RH Franz-Josef Michels wird hiermit RH Peter Peidl bestellt.

05.

Braunkohlenausschuss

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

06.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

07.

Ausschuss für Kultur und Sport

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 4. Verhinderungsvertreter  für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

An die Stelle des bisherigen stv. SKB Peter Peidl tritt der bisherige 2. stv. SKB Arnd Salewski. Die Position des bisherigen 2. Verhinderungsvertreters wird nicht neu besetzt.

08.

Kindergartenrat Gerderath

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

09.

Personalausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle von Franz-Josef Michels 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

10.

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Peter Peidl wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

11.

Wahlausschuss

Neuer persönlicher Vertreter des Beisitzers Antonius Kopp wird anstelle des bisherigen persönlichen Vertreters Franz-Josef Michels nunmehr RH Peter Peidl.

12.

Partnerschaftskomitee

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

13.

Ausschuss für Senioren

RH Peter Peidl wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der CDU bestellt.

14.

Bezirksausschuss Gerderath

RH Peter Peidel wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Franz-Josef Michels bestellt.

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Peter Peidl wird Peter London, Am Floßbah 14, 41812 Erkelenz-Gerderath, bestellt.

 2.

 

01.

Jugendhilfeausschuss

Stv. berat. Mitglied Heike Götting von der Agentur für Arbeit Aachen, Geschäftsstelle Erkelenz, tritt an die Stelle von Evelyn Pirwitz. Diese scheidet damit aus dem Ausschuss aus.

02.

Jugendhilfeausschuss

Persönliche Vertreterin von Heike Götting wird Renate Gellißen, Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2009, der Organisation CLIMATE ALLIANCE/KLIMA-BÜNDNIS/ALIANZA DEL KLIMA e. V. beizutreten  
A 10/996/2009  
Ö 9  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath (Anmerkung: Fortsetzung der Beratung in der Angelegenheit.)  
A 40/155/2008  
Ö 10  
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath  
A 40/165/2009  
Ö 11  
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012  
Enthält Anlagen
 A 10/987/2009  
Ö 12  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007  
A 30/077/2009  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
 A 30/079/2009  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007  
A 20/133/2009  
Ö 15  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW  
A 20/132/2009  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2008 bis 13.01.2009  
Enthält Anlagen
 A 20/125/2009  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009  
Enthält Anlagen
 A 20/134/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)