Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 01.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 17.12.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 27.01.2009
Ö 3.1		Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen	A 80/048/2009
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/143/2009
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/144/2009
Ö 4.3		5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/145/2009
Ö 4.4		Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/146/2009
Ö 5		Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz	. II/013/2009
Ö 6		Frauenförderplan 2009 - 2011	A 10/995/2009
Ö 7		Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen	A 10/997/2009
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2009, der Organisation CLIMATE ALLIANCE/KLIMA-BÜNDNIS/ALIANZA DEL KLIMA e. V. beizutreten	A 10/996/2009
Ö 9		Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath (Anmerkung: Fortsetzung der Beratung in der Angelegenheit.)	A 40/155/2008
Ö 10		Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath	A 40/165/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Die jetzige Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Absatz 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: „Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath – Ganztagsschule, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz“.

	25.03.2009 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Die jetzige Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Absatz 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: „Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath – Ganztagsschule, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz“. Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

	01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die jetzige Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Absatz 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen: „Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath – Ganztagsschule, Schulstraße 3 a, 41812 Erkelenz.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen
Ö 11		Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012	A 10/987/2009
Ö 12		Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007	A 30/077/2009
Ö 13		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009	A 30/079/2009
Ö 14		Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007	A 20/133/2009
Ö 15		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW	A 20/132/2009
Ö 16		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2008 bis 13.01.2009	A 20/125/2009
Ö 17		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009	A 20/134/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)

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