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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 17.12.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 27.01.2009      
Ö 3.1  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
Enthält Anlagen
A 80/048/2009  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/143/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/144/2009  
Ö 4.3  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/145/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/146/2009  
Ö 5  
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
. II/013/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„ 1.       Die Verwaltung wird beauftragt kurzfristig abzuklären, ob der Einsatz der pauschalen Finanzhilfen aus dem Konjunkturpaket II für den Neubau eines Schwimmbades möglich ist.

 

2.            Die Kosten für den Neubau eines Schwimmbades und den Abriss des heutigen Bades sollen 8 Millionen Euro brutto nicht überschreiten. Der Standard des Neubaus ist noch festzulegen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten.

 

3.            Der Standort eines neuen Schwimmbades wird im Bereich der heutigen Liegewiese des Freibades festgelegt. Der Baukörper des Schwimmbades soll an die Krefelder Straße orientiert werden.

 

4.            Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreis Heinsberg Gespräche über eine wirtschaftliche Erweiterung der Baumaßnahme Neubau einer Turnhalle für das Berufskolleg Erkelenz mit dem Ziel zu führen, den notwendigen Ersatz der Umkleiden für das Willy-Stein-Stadion zu schaffen.“

   
    25.03.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„ 1.       Die Verwaltung wird beauftragt kurzfristig abzuklären, ob der Einsatz der pauschalen Finanzhilfen aus dem Konjunkturpaket II für den Neubau eines Schwimmbades möglich ist.

 

2.            Die Kosten für den Neubau eines Schwimmbades und den Abriss des heutigen Bades sollen 8 Millionen Euro brutto nicht überschreiten. Der Standard des Neubaus ist noch festzulegen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten.

 

3.            Der Standort eines neuen Schwimmbades wird im Bereich der heutigen Liegewiese des Freibades festgelegt. Der Baukörper des Schwimmbades soll an die Krefelder Straße orientiert werden.

 

4.            Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreis Heinsberg Gespräche über eine wirtschaftliche Erweiterung der Baumaßnahme Neubau einer Turnhalle für das Berufskolleg Erkelenz mit dem Ziel zu führen, den notwendigen Ersatz der Umkleiden für das Willy-Stein-Stadion zu schaffen.

 

5.      Die Verwaltung richtet ab sofort bis Ende April 2009 auf der Internetseite der Stadt Erkelenz ein Forum ein, worin die Bevölkerung Fragen, Anregungen und Vorschläge zum Neubau eines Schwimmbades einstellen kann. Auch ein Briefkasten in der Verwaltung ist für schriftliche Eingaben bereit zu stellen.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete ihr bekannte Investoren für zusätzliche bzw. ergänzende Bereiche (Sauna etc.) zu kontaktieren.

 

7.      Die Verwaltung wird angehalten, bei der Konzeption und Festlegung der Ausstattungsstandards des Schwimmbades die entsprechenden Fachverbände und hiesigen Nutzervereine des Schwimmsports zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

   
    01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.        Die Verwaltung wird beauftragt kurzfristig abzuklären, ob der Einsatz der pauschalen Finanzhilfen aus dem Konjunkturpaket II für den Neubau eines Schwimmbades möglich ist.

 

2.            Die Kosten für den Neubau eines Schwimmbades und den Abriss des heutigen Bades sollen 8 Millionen Euro brutto nicht überschreiten. Der Standard des Neubaus ist noch festzulegen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten.

 

3.            Der Standort eines neuen Schwimmbades wird im Bereich der heutigen Liegewiese des Freibades festgelegt. Der Baukörper des Schwimmbades soll an die Krefelder Straße orientiert werden.

 

4.            Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreis Heinsberg Gespräche über eine wirtschaftliche Erweiterung der Baumaßnahme Neubau einer Turnhalle für das Berufskolleg Erkelenz mit dem Ziel zu führen, den notwendigen Ersatz der Umkleiden für das Willy-Stein-Stadion zu schaffen.

 

5.      Die Verwaltung richtet ab sofort bis Ende April 2009 auf der Internetseite der Stadt Erkelenz ein Forum ein, worin die Bevölkerung Fragen, Anregungen und Vorschläge zum Neubau eines Schwimmbades einstellen kann. Auch ein Briefkasten in der Verwaltung ist für schriftliche Eingaben bereit zu stellen.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete ihr bekannte Investoren für zusätzliche bzw. ergänzende Bereiche (Sauna etc.) zu kontaktieren.

 

7.      Die Verwaltung wird angehalten, bei der Konzeption und Festlegung der Ausstattungsstandards des Schwimmbades die entsprechenden Fachverbände und hiesigen Nutzervereine des Schwimmsports zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Ö 6  
Frauenförderplan 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
A 10/995/2009  
Ö 7  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/997/2009  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2009, der Organisation CLIMATE ALLIANCE/KLIMA-BÜNDNIS/ALIANZA DEL KLIMA e. V. beizutreten  
A 10/996/2009  
Ö 9  
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath (Anmerkung: Fortsetzung der Beratung in der Angelegenheit.)  
A 40/155/2008  
Ö 10  
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath  
A 40/165/2009  
Ö 11  
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012  
Enthält Anlagen
A 10/987/2009  
Ö 12  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007  
A 30/077/2009  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
A 30/079/2009  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007  
A 20/133/2009  
Ö 15  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW  
A 20/132/2009  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2008 bis 13.01.2009  
Enthält Anlagen
A 20/125/2009  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009  
Enthält Anlagen
A 20/134/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)