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Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 11.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/682/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Personalausschusses am 27.11.2024      
Ö 3.1  
Stellenplan 2025  
Enthält Anlagen
A 11/090/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2025 mit dem Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/340/2024  
Ö 5  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2025er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/687/2024  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025  
A 20/688/2024  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2024      
Ö 7.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 und 2 GO NRW (alte Fassung)  
Enthält Anlagen
A 14/153/2024  
Ö 7.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW (alte Fassung)  
A 14/154/2024  
Ö 7.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/155/2024  
Ö 7.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW  
A 14/156/2024  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.11.2024      
Ö 8.1  
Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2025, einschließlich Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/675/2024  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
A 20/674/2024  
Ö 8.4  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 04.12.2024      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2025  
Enthält Anlagen
A 10/468/2024  
Ö 9.2  
Bestellung eines technischen Betriebsleiters für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
A 20/681/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Ansgar Lurweg wird mit Beendigung der Wahlperiode zum 31.01.2025 als technischer Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebs abberufen.

 

 2. Martin Fauck wird ab dem 01.02.2025 zum technischen Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebes bestellt.“

   
    04.12.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Ansgar Lurweg wird mit Beendigung der Wahlperiode zum 31.01.2025 als technischer Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebs abberufen.

 

2. Martin Fauck wird ab dem 01.02.2025 zum technischen Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebes bestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.12.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Ansgar Lurweg wird mit Beendigung der Wahlperiode zum 31.01.2025 als technischer Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebs abberufen.

 

 2. Martin Fauck wird ab dem 01.02.2025 zum technischen Betriebsleiter des Städtischen Abwasserbetriebes bestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 10.1  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 28.11.2024  
Enthält Anlagen
0/51/345/2024  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 03.12.2024      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/716/2024  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/717/2024  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 434 "Auf'm Hover Pfad", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/718/2024  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/719/2024  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/720/2024  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/721/2024  
Ö 12  
Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss  
Enthält Anlagen
/030/2024  
Ö 13  
Neubesetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes  
A 10/469/2024  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/470/2024  
Ö 15  
Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG  
Enthält Anlagen
A 20/677/2024  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/683/2024  
Ö 16.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 02.09.2024 - 18.10.2024  
Enthält Anlagen
A 20/679/2024  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2024 - 15.11.2024  
A 20/684/2024  
Ö 17  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)