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Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 11.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/682/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Personalausschusses am 27.11.2024      
Ö 3.1  
Stellenplan 2025  
Enthält Anlagen
A 11/090/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2025 mit dem Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/340/2024  
Ö 5  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2025er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/687/2024  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025  
A 20/688/2024  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2024      
Ö 7.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 und 2 GO NRW (alte Fassung)  
Enthält Anlagen
A 14/153/2024  
Ö 7.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW (alte Fassung)  
A 14/154/2024  
Ö 7.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/155/2024  
Ö 7.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW  
A 14/156/2024  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.11.2024      
Ö 8.1  
Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2025, einschließlich Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/675/2024  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
A 20/674/2024  
Ö 8.4  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) vom 20.06.2024 zur Anpassung des Gesellschaftervertrages aufgrund der 3. Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (3. NKFWG) zu.“

   
    06.11.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) vom 20.06.2024 zur Anpassung des Gesellschaftervertrages aufgrund der 3. Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (3. NKFWG) zu.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    07.11.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) vom 20.06.2024 zur Anpassung des Gesellschaftervertrages aufgrund der 3. Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (3. NKFWG) zu.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.12.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) vom 20.06.2024 zur Anpassung des Gesellschaftervertrages aufgrund der 3. Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (3. NKFWG) zu.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 04.12.2024      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2025  
Enthält Anlagen
A 10/468/2024  
Ö 9.2  
Bestellung eines technischen Betriebsleiters für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
A 20/681/2024  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 10.1  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 28.11.2024  
Enthält Anlagen
0/51/345/2024  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 03.12.2024      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/716/2024  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/717/2024  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 434 "Auf'm Hover Pfad", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/718/2024  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/719/2024  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/720/2024  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/721/2024  
Ö 12  
Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss  
Enthält Anlagen
/030/2024  
Ö 13  
Neubesetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes  
A 10/469/2024  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/470/2024  
Ö 15  
Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG  
Enthält Anlagen
A 20/677/2024  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/683/2024  
Ö 16.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 02.09.2024 - 18.10.2024  
Enthält Anlagen
A 20/679/2024  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2024 - 15.11.2024  
A 20/684/2024  
Ö 17  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)