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Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/481/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/482/2019  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/483/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/484/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 14.11.2019      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019 hier: Förderung Dach- und Fassadenbegrünung
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A 60/123/2019  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019 hier: Blühwiesen 2019  
Enthält Anlagen
A 60/124/2019  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019 hier: Bürgerwald  
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A 60/125/2019  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2020/2021)  
A 40/389/2019  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/390/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/391/2019  
Ö 4.4  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets
Enthält Anlagen
A 40/392/2019  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/233/2019  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019 hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/235/2019  
Ö 5.3  
Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020  
Enthält Anlagen
0/51/237/2019  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019      
Ö 6.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
Enthält Anlagen
III/086/2019  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren  
Enthält Anlagen
A 61/507/2019  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/501/2019  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/502/2019  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/503/2019  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/506/2019  
Ö 6.7  
Eintragung eines beweglichen Bodendenkmals hier: Hauptportalbogen der alten Immerather Kirche von 1767  
Enthält Anlagen
A 63/003/2019  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019      
Ö 7.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/393/2019  
Ö 7.2  
Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Bronzeplastik für Haus Hohenbusch  
A 40/394/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Dem Förderverein Hohenbusch e.V. wird zur Beschaffung und Aufstellung einer Bronzeplastik der gesamten Klosteranlage zur Zeit vor der Auflösung des Kreuzherrenklosters Hohenbusch im Jahre 1802 unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2020 ein Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2020 nachzuweisen.“

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Dem Förderverein Hohenbusch e.V. wird zur Beschaffung und Aufstellung einer Bronzeplastik der gesamten Klosteranlage zur Zeit vor der Auflösung des Kreuzherrenklosters Hohenbusch im Jahre 1802 unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2020 ein Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2020 nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Förderverein Hohenbusch e. V. wird zur Beschaffung und Aufstellung einer Bronzeplastik der gesamten Klosteranlage zur Zeit vor der Auflösung des Kreuzherrenklosters Hohenbusch im Jahre 1802 unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2020 ein Zuschuss in Höhe von 6.000 Euro gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2020 nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7.3  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"  
A 40/395/2019  
Ö 7.4  
Errichtung eines Toilettencontainers für die Sportstätten im Schulzentrum Erkelenz-Mitte  
A 40/396/2019  
Ö 7.5  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!
Enthält Anlagen
A 10/933/2019  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen" (Anmerk.: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2019 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/223/2019  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath  
Enthält Anlagen
A 60/126/2019  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
A 20/485/2019  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/486/2019  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019  
Enthält Anlagen
A 20/487/2019  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)