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Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019      
Ö 2.1  
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32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/481/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/482/2019  
Ö 2.3  
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31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/483/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/484/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 14.11.2019      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019 hier: Förderung Dach- und Fassadenbegrünung
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A 60/123/2019  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019 hier: Blühwiesen 2019  
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A 60/124/2019  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019 hier: Bürgerwald  
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A 60/125/2019  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2020/2021)  
A 40/389/2019  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/390/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/391/2019  
Ö 4.4  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets
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A 40/392/2019  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/233/2019  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019 hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/235/2019  
Ö 5.3  
Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020  
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0/51/237/2019  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019      
Ö 6.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
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III/086/2019  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren  
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A 61/507/2019  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/501/2019  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/502/2019  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/503/2019  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/506/2019  
Ö 6.7  
Eintragung eines beweglichen Bodendenkmals hier: Hauptportalbogen der alten Immerather Kirche von 1767  
Enthält Anlagen
A 63/003/2019  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019      
Ö 7.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/393/2019  
Ö 7.2  
Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Bronzeplastik für Haus Hohenbusch  
A 40/394/2019  
Ö 7.3  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"  
A 40/395/2019  
Ö 7.4  
Errichtung eines Toilettencontainers für die Sportstätten im Schulzentrum Erkelenz-Mitte  
A 40/396/2019  
Ö 7.5  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!
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A 10/933/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„…..“

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Sport stimmen dem Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Ausschuss stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019 zu.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.12.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Mitglieder des Rates stimmen dem Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2019 zu.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen" (Anmerk.: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2019 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/223/2019  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath  
Enthält Anlagen
A 60/126/2019  
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
A 20/485/2019  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/486/2019  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019  
Enthält Anlagen
A 20/487/2019  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)