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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011      
Ö 2.1  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007  
A 40/206/2011  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2011 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/207/2011  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/208/2011  
Ö 2.4  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/209/2011  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/210/2011  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2011  
A 40/211/2011  
Ö 2.7  
Gewährung eines Zuschusses an den Kirchen- und Projektchor zur Ausrichtung kirchenmusikalischer Veranstaltungen im Jahr 2011  
A 40/212/2011  
Ö 2.8  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V. im Jahr 2011  
A 40/213/2011  
Ö 2.9  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Lövenich  
A 40/214/2011  
Ö 2.10  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V.  
A 40/215/2011  
Ö 2.11  
Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath  
A 40/216/2011  
Ö 2.12  
Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage  
Enthält Anlagen
A 40/217/2011  
Ö 2.13  
Festlegung der zukünftigen Öffnungszeiten des sich im Bau befindlichen Sport- und Familienbades Erkelenz
Enthält Anlagen
A 40/218/2011  
Ö 2.14  
Festlegung der Eintrittspreise für das sich im Bau befindliche Sport- und Familienbad Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/219/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Die Eintrittspreise für das zukünftige Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz werden wie folgt festgelegt:

 

Erwachsene täglich             

3,50 Euro

Erwachsene ermäßigt

2,50 Euro

Kinder             

1,50 Euro

 

10er Karte

Erwachsene             

 

30,00 Euro

Erwachsene ermäßigt

20,00 Euro

Kinder             

12,00 Euro.“

 

   
    01.06.2011 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Die Eintrittspreise für das zukünftige Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz werden wie folgt festgelegt:

 

Erwachsene täglich             

3,50 Euro

Erwachsene ermäßigt

2,50 Euro

Kinder             

1,50 Euro

 

10er Karte

Erwachsene             

 

30,00 Euro

Erwachsene ermäßigt

20,00 Euro

Kinder             

12,00 Euro.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht über Eintrittspreise der Bäder in den benachbarten Städten (265 KB)      
   
    06.07.2011 - Hauptausschuss
    Ö 2.14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Eintrittspreise für das zukünftige Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz werden wie folgt festgelegt:

 

Erwachsene täglich             

3,50 Euro

Erwachsene ermäßigt

2,50 Euro

Kinder             

1,50 Euro

 

10er Karte

Erwachsene             

 

30,00 Euro

Erwachsene ermäßigt

20,00 Euro

Kinder             

12,00 Euro.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision  
Enthält Anlagen
0/51/108/2011  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011      
Ö 4.1  
15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/195/2011  
Ö 4.2  
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/196/2011  
Ö 4.3  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/198/2011  
Ö 4.4  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/199/2011  
Ö 4.5  
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/200/2011  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/201/2011  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/202/2011  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/203/2011  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/204/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"  
Enthält Anlagen
III/039/2011  
Ö 6  
Enthält Anlagen
4. Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/524/2011  
Ö 7  
Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien  
A 10/523/2011  
Ö 8  
Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften  
A 10/522/2011  
Ö 9  
Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte  
A 10/525/2011  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/020/2011  
Ö 11  
Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25  
A 30/119/2011  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/120/2011  
Ö 13  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/196/2011  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011  
Enthält Anlagen
A 20/021/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)