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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

 
 
13. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

1

1.1             Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.2             Verwaltungsgerichtliches Verfahren in Sachen Bürgerbeiratswahl;

mündlicher Verhandlungstermin beim VG Aachen am 10. Oktober 2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.3             Sachstandsbericht zum Gutachten über die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.4             Sachstandsbericht zur Prüfung der Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen für ein Klimaschutzkonzept

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.5             Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.05.2011 zur Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung sowie die Anfrage als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung und die Anfrage sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.6             Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz „Überprüfung der

städtischen Abfallbehälter“ vom 26.05.2011

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung sowie der Antrag als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung und der Antrag sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.7             Mitteilung: Haus der Vereine

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitteilung - Bekanntgabe eingegangener Anträge HA 06.07.2011 (101 KB)      
Anlage 2 2 Mitteilung - HA - Verwaltungsrechtsstreit Bürgerbeirat (99 KB)      
Anlage 3 3 20110624_Mitteilung_HA_Sachstand_ZV (103 KB)      
Anlage 4 4 20110624_Mitteilung_HA_Sachstand_Klimaschutzkonzept (102 KB)      
Anlage 5 5 Mitteilung - Anfrage CDU-Fraktion vom 26.05.2011 Bildungspaket (1513 KB)      
Anlage 6 6 Mitteilung - Antrag CDU-Fraktion vom 26.05.2011 Abfallbehälter (922 KB)      
Anlage 7 7 Mitteilung HA 06.07.2011 Forum (100 KB)