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Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2020      
Ö 2.1  
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Stellenplan 2021  
Enthält Anlagen
A 10/091/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2020      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2021 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2022 - 2024 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
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0/51/262/2020  
Ö 4  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
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A 20/520/2020  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.11.2020      
Ö 5.1  
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Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/536/2020  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/537/2020  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/538/2020  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/542/2020  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 - 2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs.1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/543/2020  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/544/2020  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt Erkelenz-Mitte" gemäß § 162 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/545/2020  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 08.12.2020      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/550/2020  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/551/2020  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauBG  
Enthält Anlagen
A 61/552/2020  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/553/2020  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/554/2020  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/555/2020  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/556/2020  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/557/2020  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 18.11.2020      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
16. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/510/2020  
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2020 bis 2024  
Enthält Anlagen
A 20/511/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

I.

der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des

Städtischen  Abwasserbetriebes  Erkelenz  für  das  Wirtschaftsjahr  2021  wie folgt  festgestellt:

 

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Erträge auf

10.837.519 EUR

 

b) die Aufwendungen auf

8.747.451 EUR

 

2.

 

Vermögensplan

 

 

 

a) die Einzahlungen auf

9.116.000 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

12.560.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2021 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.875.000 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 4.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;

 

 

II.

 

die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2020 - 2024 beschlossen.“

 

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 10.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

I.

der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des

Städtischen  Abwasserbetriebes  Erkelenz  für  das  Wirtschaftsjahr  2021  wie folgt  festgestellt:

 

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Erträge auf

10.837.519 EUR

 

b) die Aufwendungen auf

8.747.451 EUR

 

2.

 

Vermögensplan

 

 

 

a) die Einzahlungen auf

9.116.000 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

12.560.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2021 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.875.000 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 4.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;

 

 

II.

 

die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2020 - 2024 beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    16.12.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

 

I.

der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des

Städtischen  Abwasserbetriebes  Erkelenz  für  das  Wirtschaftsjahr  2021  wie folgt  festgestellt:

 

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Erträge auf

10.837.519 EUR

 

b) die Aufwendungen auf

8.747.451 EUR

 

2.

 

Vermögensplan

 

 

 

a) die Einzahlungen auf

9.116.000 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

12.560.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2021 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.875.000 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 4.610.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;

 

 

II.

 

die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2020 - 2024 beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 09.12.2020      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/417/2020  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8 a Kommunalabgabengesetz hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/419/2020  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 02.12.2020      
Ö 9.1  
Bestellung der SchulträgervertreterInnen in den Schulkonferenzen  
A 40/411/2020  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 03.12.2020      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zum Entwurf der vierten Leitentscheidung  
Enthält Anlagen
A 61/549/2020  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 10.12.2020      
Ö 11.1  
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020  
A 10/088/2020  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 27.10.2020: Renovierung/Neugestaltung einer Skateanlage sowie Einplanung einer BMX-Bahn  
Enthält Anlagen
/023/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
Enthält Anlagen
A 10/092/2020  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/097/2020  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/232/2020  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Elfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
A 20/512/2020  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Kückhoven aufgrund der Erweiterung des Kieswerkes der Rheinische Baustoffwerke GmbH  
Enthält Anlagen
A 30/233/2020  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/234/2020  
Ö 19     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 19.1  
Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 29.09.2020  
Enthält Anlagen
A 20/514/2020  
Ö 19.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/515/2020  
Ö 19.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.06.2020 bis 22.11.2020  
Enthält Anlagen
A 20/516/2020  
Ö 20  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)