Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.07.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011
Ö 2.1		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007	A 40/206/2011
Ö 2.2		Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2011 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/207/2011
Ö 2.3		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/208/2011
Ö 2.4		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/209/2011
Ö 2.5		Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/210/2011
Ö 2.6		Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2011	A 40/211/2011
Ö 2.7		Gewährung eines Zuschusses an den Kirchen- und Projektchor zur Ausrichtung kirchenmusikalischer Veranstaltungen im Jahr 2011	A 40/212/2011
Ö 2.8		Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V. im Jahr 2011	A 40/213/2011
Ö 2.9		Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Lövenich	A 40/214/2011
Ö 2.10		Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V.	A 40/215/2011
Ö 2.11		Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath	A 40/216/2011
Ö 2.12		Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage	A 40/217/2011
Ö 2.13		Festlegung der zukünftigen Öffnungszeiten des sich im Bau befindlichen Sport- und Familienbades Erkelenz	A 40/218/2011
Ö 2.14		Festlegung der Eintrittspreise für das sich im Bau befindliche Sport- und Familienbad Erkelenz	A 40/219/2011
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011
Ö 3.1		Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision	0/51/108/2011
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011
Ö 4.1		15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/195/2011
Ö 4.2		2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/196/2011
Ö 4.3		4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/198/2011
Ö 4.4		9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/199/2011
Ö 4.5		13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/200/2011
Ö 4.6		Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB	A 61/201/2011
Ö 4.7		Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/202/2011
Ö 4.8		Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/203/2011
Ö 4.9		Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/204/2011
Ö 5		Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"	III/039/2011
Ö 6		4. Änderung der Hauptsatzung	A 10/524/2011
Ö 7		Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien	A 10/523/2011
Ö 8		Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften	A 10/522/2011
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Der vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2011 wird abgelehnt.“

	06.07.2011 - Hauptausschuss
	Ö 8 - zurückgezogen


	13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 13 - zurückgezogen

Ö 9		Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte	A 10/525/2011
Ö 10		Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/020/2011
Ö 11		Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25	A 30/119/2011
Ö 12		Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt	A 30/120/2011
Ö 13		Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW	A 20/196/2011
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011	A 20/021/2011
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)

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