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Tagesordnung - 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 21.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.03.2006 auf Unterstützung der "Volksinitiative Jugend braucht Vertrauen" und der "Volksinitiative NRW 2006 gegen Kürzungen der Landesförderung bei Kindern, Jugendlichen und Familien" sowie auf Verabschiedung einer entsprechenden Resolution  
A 51/038/2006  
Ö 3  
Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 und des Finanzplanes 2005 - 2009 für den Bereich der öffentlichen Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 A 51/027/2006  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei vom 20.08.2004 und gemeinschaftlicher Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 21.11.2005 zur Erstellung eines Konzeptes zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Erkelenz  
A 51/028/2006  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2006 auf Weiterentwicklung einer Kindertagesstätte zum Familienzentrum  
A 51/029/2006  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendhilfe in der Stadt Erkelenz; hier: Erstattung von Beiträgen zur angemessenen Alterssicherung und Unfallversicherung von Pflegepersonen  
Enthält Anlagen
 A 51/030/2006  
Ö 7  
Durchführung der städt. Ferienspiele 2006  
A 51/031/2006  
Ö 8  
Gewährung eines freiwilligen städt. Zuschusses an die Kath. Träger von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet für das Jahr 2006  
A 51/032/2006  
Ö 9  
Abrechnung und Neufestsetzung der kommunalen Betriebskostenzuschüsse für die anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
 A 51/033/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf: (in eigener Zuständigkeit)

Beschlussentwurf: (in eigener Zuständigkeit)

„Den drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen in der Stadt Erkelenz sind für das Jahr 2004 Betriebskostenzuschüsse in folgender Höhe zu gewähren.

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

25.078,88 €

„Katho“, Erkelenz

24.511,53 €

„ZaK“, Erkelenz

36.589,37 €

insgesamt

86.179,78 €

 

Gleichzeitig werden hiermit die zu leistenden vierteljährlichen Abschlagszahlungen für das Jahr 2006 in folgender Höhe festgesetzt:

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

6.000,00 €

„Katho“, Erkelenz

6.000,00 €

„ZaK“, Erkelenz

9.000,00 €

 

Die Restzahlung der Betriebskostenzuschüsse für 2004 erfolgt mit der ersten Abschlagszahlung in 2006:

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

1.078,88 €

„Katho“, Erkelenz

511,53 €

„ZaK“, Erkelenz

589,37 €

 

Die Festsetzung der Abschlagszahlungen erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel für das Haushaltsjahr 2006.“
   
    21.03.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Den drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen in der Stadt Erkelenz sind für das Jahr 2004 Betriebskostenzuschüsse in folgender Höhe zu gewähren.

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

25.078,88 €

„Katho“, Erkelenz

24.511,53 €

„ZaK“, Erkelenz

36.589,37 €

insgesamt

86.179,78 €

 

Gleichzeitig werden hiermit die zu leistenden vierteljährlichen Abschlagszahlungen für das Jahr 2006 in folgender Höhe festgesetzt:

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

6.000,00 €

„Katho“, Erkelenz

6.000,00 €

„ZaK“, Erkelenz

9.000,00 €

 

Die Restzahlung der Betriebskostenzuschüsse für 2004 erfolgt mit der ersten Abschlagszahlung in 2006:

 

„Cirkel“, Erkelenz-Gerderath

1.078,88 €

„Katho“, Erkelenz

511,53 €

„ZaK“, Erkelenz

589,37 €

 

Die Festsetzung der Abschlagszahlungen erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel für das Haushaltsjahr 2006.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10  
Gewährung von Zuwendungen aus dem Landesjugendplan zur Infrastrukturförderung der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen für das Jahr 2006  
A 51/034/2006  
Ö 11  
Gewährung von freiwilligen städtischen Zuschüssen zur Infrastrukturförderung der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen  
A 51/035/2006  
Ö 12  
Gewährung eines Zuschusses als Kostenübernahme für die zusätzliche tägliche Öffnung der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtung "Katho" in den späteren Abendstunden  
A 51/036/2006  
Ö 13  
Erstellung eines kommunalen Kinder- und Jugendförderplanes für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 51/037/2006