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Auszug - Gewährung von Zuwendungen aus dem Landesjugendplan zur Infrastrukturförderung der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen für das Jahr 2006
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Erster Beig. Dr. Gotzen berichtet, dass die örtlichen Jugendämter Bewilligungsbehörden für die Weitergabe der Landesmittel aus dem Landesjugendplan für die anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen seien. Das Land Nordrhein-Westfalen habe in den Jahren 2003 – 2005 die Mittel zur Förderung der offenen Jugendarbeit erheblich gekürzt. Für das Jahr 2006 sei zwar keine erneute Kürzung der Landesmittel getätigt worden, es erfolge jedoch auch nicht die vorübergehend diskutierte Aufstockung der Landesmittel auf den Stand des Jahres 2002. Es habe der Stadt die Landesmittel lediglich für den Zeitraum 01.01.2006 bis 30.06.2006 in Höhe von 24.241,00 € zugewiesen. Demzufolge könnten nach dem grundsätzlich für das gesamte Jahr 2006 zu treffenden JHA-Beschlusses verbindliche Bewilligungen an die Träger der Einrichtungen zunächst lediglich für das erste Halbjahr 2006 erfolgen. Die Stadt Erkelenz habe im Verlaufe des Jahres 2004 intensive Gespräche mit den Trägern der drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen geführt und dabei auf eine Neuausrichtung der offenen Jugendarbeit in der Stadt Erkelenz hingewirkt. Aufgrund der in diesen Gesprächen erzielten Verbesserungen habe sich die Stadt Erkelenz bereit erklärt, im Rahmen von freiwilligen städt. Zuschüssen die wegfallenden Landesmittel auszugleichen. Die Stadt Erkelenz sei bereit, auch im Jahr 2006 die in den letzten Jahren weggebrochenen Landesmittel durch kommunale Finanzmittel auszugleichen. Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Die Landesmittel zur Förderung der Infrastruktur der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von 48.482,00 € sind nach der Mittelzuweisung durch das Land Nordrhein-Westfalen an die drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen wie folgt weiterzuleiten:
Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zuweisung entsprechender Mittel durch das Land Nordrhein-Westfalen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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