Vorlage - A 51/035/2006  

Tatbestand:

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Landesmittel des Landesjugendplans zur Förderung der Infrastruktur der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen insbesondere in den Jahren 2003 und 2004 erheblich gekürzt. Dies hatte starke finanzielle Auswirkungen auf die drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen im Stadtgebiet Erkelenz. Aufgrund der vorgenannten drastischen Kürzungen der Landesmittel in den Vorjahren und der gleichzeitig auch bei den Kirchen zu verzeichnenden schwierigen Finanzlage hatten die Trägervertreter der Kirchengemeinden, insbesondere im Verlauf des Jahres 2004, mehrere Gespräche mit der Stadt Erkelenz, um gemeinsam strukturelle und konzeptionelle Änderungen zu erarbeiten mit dem Ziel, die offene Jugendarbeit mittel- bzw. langfristig zu sichern. Im Rahmen dieser Gespräche war es gelungen, zum einen die Angebote der offenen Jugendarbeit den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen und zum anderen die Angebote trotz der angespannten Finanzsituation von Trägern und öffentlicher Hand abzusichern. Inhaltliche Veränderungsprozesse erschienen der Stadt Erkelenz seinerzeit insbesondere wichtig hinsichtlich mobiler aufsuchender Jugendarbeit, einer Veränderung der Öffnungszeiten (Wochenendöffnung, Öffnung in den Abendstunden) und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Partizipation).

 

Im Verlauf der Gespräche konnten weitgehende Vereinbarungen erzielt werden, die in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.12.2004 vorgestellt wurden. Auf die erneute Darstellung der inhaltlichen und organisatorischen Vereinbarungen wird deshalb an dieser Stelle verzichtet.

 

Die Neuausrichtung der offenen Jugendarbeit im Jahr 2005 hat sich nach Auffassung der Einrichtungen „ZaK“ und „Katho“ sowie der Verwaltung des Jugendamtes grundsätzlich bewährt. Die derzeitige inhaltliche und organisatorische Ausrichtung sollte nach Auffassung der Verwaltung des Jugendamtes hinsichtlich der Einrichtungen „ZaK“ und „Katho“ unverändert beibehalten werden. Die aufgrund der schwierigen finanziellen Situation des Trägers erfolgte Reduzierung des Beschäftigungsumfangs der Leitungskraft der Einrichtung „Cirkel“ hat dagegen zu einer deutlichen Reduzierung des Angebotes geführt. Die Besucherzahlen haben sich nahezu halbiert, die Jugendlichen bedauern neben den geringen Öffnungszeiten die geringe Austauschmöglichkeit mit dem Personal. Aufgrund dieser Entwicklung ist nach Auffassung der Verwaltung des Jugendamtes mittelfristig eine Aufstockung auf wieder 100 % Beschäftigungsumfang anzustreben.

 

Gespräche zwischen den Trägern der anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen und der Stadt Erkelenz zur mittelfristigen Absicherung der offenen Jugendarbeit ab dem Jahr 2007 haben bereits begonnen.

 

Aufgrund der im Jahr 2005 eingeschlagenen Veränderungsprozesse schlägt die Verwaltung vor, den Trägern der Einrichtungen „ZaK“ und „Katho“ die weggefallenen Landesmittel auch im Jahr 2006 im Rahmen eines freiwilligen städt. Zuschusses auf den Stand des Jahres 2003 auszugleichen. Dem Träger der Einrichtung „Cirkel“ sollen die Landesmittel – wie schon im Vorjahr – anteilig erstattet werden.

 

 

 

 

	ZaK 2 x 100 % Beschäftigungs-umfang	Katho 1 x 100 % Beschäftigungs- Umfang	Cirkel 1 x 75 % Beschäftigungs- umfang
Landesmittel vor erfolgten Kürzungen	33.005,00	16.502,00	16.502,00 75 % BU   12.376,50
Landesmittel 2006	25.857,07	12.928,53	9.696,40
Differenz = freiwilliger Zuschuss	7.147,93	3.573,47	2.680,10
Gesamt Landesmittel + freiwiliger Zuschuss Stadt	33.005,00	16.502,00	12.376,50

 

Sollten der Stadt Erkelenz wider Erwarten für das Jahr 2006 nachträglich höhere Landesmittel zugewiesen werden, so werden diese an die drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen prozentual nach der Anzahl des Beschäftigungsumfanges der in den Einrichtungen  tätigen sozialpädagogischen Fachkräfte zugeteilt – der freiwillige städt. Zuschuss verringert sich entsprechend.

Beschlussentwurf: (in eigener Zuständigkeit)

„Den drei anerkannten offenen Jugendfreizeiteinrichtungen in der Stadt Erkelenz sind für das Jahr 2006 freiwillige städt. Zuschüsse zur Infrastrukturförderung (Ausgleich weggefallener Landesmittel) in folgender Höhe zu gewähren:

 

 

 

a)	Ev. Jugendzentrum „ZaK“	7.147,93 €
b)	Kath. Jugendzentrum „Katho“	3.573,47 €
c)	Ev. Kinder- u. Jugendzentrum „Cirkel“	2.680,10 €
		13.401,50 €

 

Werden der Stadt Erkelenz nachträglich höhere Landesmittel zugewiesen, so verringert sich der freiwillige städt. Zuschuss entsprechend.

 

Die Gewährung der freiwilligen städt. Zuschüsse erfolge vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel für das Haushaltsjahr 2006.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für das Jahr 2006 belaufen sich auf 13.401,50 €.

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel wurden für das Haushaltsjahr 2006 bei Haushaltsstelle 1.46000.71801/1 (Freiwillige Zuschüsse an freie Träger für Einrichtungen der offenen Jugendarbeit) angemeldet.