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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018      
Ö 2.1  
Stellenplan 2019  
Enthält Anlagen
A 10/754/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/219/2018  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
A 20/445/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW  S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung, wird folgende Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:

 

 

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt      voraus­­sichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Ergebnisplan mit

dem Gesamtbetrag der Erträge auf

105.854.672 EUR

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

107.154.672 EUR

im Finanzplan mit

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

100.698.984 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

98.145.533 EUR

 

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

9.141.630 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

18.185.300 EUR

 

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

1.010.646 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

2.662.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf

 

810.646 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

9.889.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 4

Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf

1.300.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

12.000.000 EUR

festgesetzt.

 

 

 

§ 6

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf

240 v.H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

420 v.H.

 

2.

Gewerbesteuer auf

420 v.H.

 

 

 

§ 7

-entfällt-

 

 

 

§ 8

 

Bildung von Budgets

 

Gemäß  § 21  Abs. 1  GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet:

HV

1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen

2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Kontenarten 521-522)

3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Öl, Wasser)

4. Aufwendungen für die Reinigung der Grundstücke und baulichen Anlagen

5.1Alle zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche

mit Ausnahme:

- der unter Pkt. 1 - 4 aufgezählten Aufwendungen / Auszahlungen;

-der Produkte 11 01 00 und 13 05 00;

-solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender

                          Verstärkungs­­­­­­vermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht          

                          wird;

-durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen.

Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich

zuge­ordneten Produktgruppen bzw. Produkte. Soweit erforderlich kann die Budgetierung auf

einzelne Produktgruppen bzw. Produkte innerhalb des Produktbereiches heruntergebrochen

werden.

5.2Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 11 01 00.

5.3Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 13 05 00.

6.Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen               und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen.  

7.Alle internen Leistungsbeziehungen.

8. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem  Vermögen unterhalb der Wert­              grenze von 10.000 €. Entsprechende  Mittelübertragungen  bedürfen  der  Zustimmung  des                 Stadtkämmerers.             

9.Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Punkt 8 auf­geführten Auszahlungen  sowie solcher  Auszahlungen für  die innerhalb der  Produkte ein  ent­sprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstär­kung des Budgets  herangezogen  werden.  Entsprechende Mittelübertragungen  bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers.

 

 

§ 9

 

Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen

 

Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für ge­genseitig deckungsfähig erklärt. Es werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt:

 

Maßnahme

 

Bezeichnung

 

H01060003

 

Erweiterung Rathaus Johannismarkt (Archivgebäude)

G01130001

Erwerb und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden

B01180073

 

PKW Bauhofleitung (Ersatz für ERK-A 1100)

B01180084

LKW Sprinter offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1117)

B01180087

 

LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1132)

B01180093

Großflächenmäher (Ersatz für ERK-A 1149)

B01180094

LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1115)

B01180095

Lieferwagen Kipper offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1116)

B02157018

Feuerwehrfahrzeug MLF Lövenich

B02157027

Löschgruppenfahrzeug LF 10 Borschemich / Keyenberg / Kuckum

B02157034

Feuerwehrfahrzeug MLF Verwaltungsstaffel

H02150012

Feuerwehrgerätehaus Erkelenz - Bau Atemschutzwerkstatt

H02150013

Neubau FWGH Keyenberg (neu)

H03010016

Erweiterung Franziskus- / Astrid-Lindgren-Schule (OGS)

H03010017

Erweiterung Luise-Hensel-Schule (OGS)

H03010018

Umbau GS Gerderath für gemeinsamen Unterricht

H03010019

Aufstockung Nysterbach-Grundschule Lövenich

H03010020

Energetische Sanierung / Umbau GS Gerderath

H03040007

Neubau Trakt B „Roland-Bau“ Cusanus-Gymnasium

H08010010

Neubau Sportumkleide Keyenberg (neu)

S08010010

Kunstrasenplatz Sportpark Keyenberg (neu)

S08010011

Rasenplatz Sportpark Keyenberg (neu)

E12010035

Straßenerneuerung Flandernstr. (nördlicher Teil)

E12010036

Straßenerneuerung Brabantstr. (nördlicher Teil)

 

 

 

 

 

 

Maßnahme

 

Bezeichnung

 

E12010058

Im Pangel - Straßenbau

E12015012

Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Straßenbau

E12017009

Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Straßenbau

E12018004

Straßenbau „Dorferneuerung Holzweiler“

E12020078

 

Flandernstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung

E12020079

Brabantstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung

E12020083

Im Pangel - Öffentl. Beleuchtung

E12025007

Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche)                         - Öffentl. Beleuchtung

 

 

E12027002

Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Öffentl. Beleuchtung

H13050009

Neubau Friedhofshalle Keyenberg (neu)

H15020209

Neubau MZH Keyenberg (neu)

H15020210

Quartierszentrum Oerather Mühlenfeld.“

 

   
    18.12.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW  S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung, wird folgende Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:

 

 

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt      voraus­­sichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Ergebnisplan mit

dem Gesamtbetrag der Erträge auf

105.854.672 EUR

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

107.154.672 EUR

im Finanzplan mit

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

100.698.984 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf

98.145.533 EUR

 

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

9.141.630 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

18.185.300 EUR

 

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

1.010.646 EUR

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

2.662.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf

 

810.646 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

9.889.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 4

Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf

1.300.000 EUR

festgesetzt.

 

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

12.000.000 EUR

festgesetzt.

 

 

 

§ 6

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf

240 v.H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

420 v.H.

 

2.

Gewerbesteuer auf

420 v.H.

 

 

 

§ 7

-entfällt-

 

 

 

§ 8

 

Bildung von Budgets

 

Gemäß  § 21  Abs. 1  GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet:

HV

1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen

2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Kontenarten 521-522)

3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Öl, Wasser)

4. Aufwendungen für die Reinigung der Grundstücke und baulichen Anlagen

5.1Alle zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche

mit Ausnahme:

- der unter Pkt. 1 - 4 aufgezählten Aufwendungen / Auszahlungen;

-der Produkte 11 01 00 und 13 05 00;

-solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender

                          Verstärkungs­­­­­­vermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht          

                          wird;

-durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen.

Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich

zuge­ordneten Produktgruppen bzw. Produkte. Soweit erforderlich kann die Budgetierung auf

einzelne Produktgruppen bzw. Produkte innerhalb des Produktbereiches heruntergebrochen

werden.

5.2Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 11 01 00.

5.3Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 13 05 00.

6.Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen               und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen.  

7.Alle internen Leistungsbeziehungen.

8. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem  Vermögen unterhalb der Wert­              grenze von 10.000 €. Entsprechende  Mittelübertragungen  bedürfen  der  Zustimmung  des                 Stadtkämmerers.             

9.Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Punkt 8 auf­geführten Auszahlungen  sowie solcher  Auszahlungen für  die innerhalb der  Produkte ein  ent­sprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstär­kung des Budgets  herangezogen  werden.  Entsprechende Mittelübertragungen  bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers.

 

 

§ 9

 

Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen

 

Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für ge­genseitig deckungsfähig erklärt. Es werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt:

 

Maßnahme

 

Bezeichnung

 

H01060003

 

Erweiterung Rathaus Johannismarkt (Archivgebäude)

G01130001

Erwerb und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden

B01180073

 

PKW Bauhofleitung (Ersatz für ERK-A 1100)

B01180084

LKW Sprinter offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1117)

B01180087

 

LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1132)

B01180093

Großflächenmäher (Ersatz für ERK-A 1149)

B01180094

LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1115)

B01180095

Lieferwagen Kipper offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1116)

B02157018

Feuerwehrfahrzeug MLF Lövenich

B02157027

Löschgruppenfahrzeug LF 10 Borschemich / Keyenberg / Kuckum

B02157034

Feuerwehrfahrzeug MLF Verwaltungsstaffel

H02150012

Feuerwehrgerätehaus Erkelenz - Bau Atemschutzwerkstatt

H02150013

Neubau FWGH Keyenberg (neu)

H03010016

Erweiterung Franziskus- / Astrid-Lindgren-Schule (OGS)

H03010017

Erweiterung Luise-Hensel-Schule (OGS)

H03010018

Umbau GS Gerderath für gemeinsamen Unterricht

H03010019

Aufstockung Nysterbach-Grundschule Lövenich

H03010020

Energetische Sanierung / Umbau GS Gerderath

H03040007

Neubau Trakt B „Roland-Bau“ Cusanus-Gymnasium

H08010010

Neubau Sportumkleide Keyenberg (neu)

S08010010

Kunstrasenplatz Sportpark Keyenberg (neu)

S08010011

Rasenplatz Sportpark Keyenberg (neu)

E12010035

Straßenerneuerung Flandernstr. (nördlicher Teil)

E12010036

Straßenerneuerung Brabantstr. (nördlicher Teil)

 

12010058

Im Pangel - Straßenbau

E12015012

Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Straßenbau

E12017009

Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Straßenbau

E12018004

Straßenbau „Dorferneuerung Holzweiler“

E12020078

 

Flandernstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung

E12020079

Brabantstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung

E12020083

Im Pangel - Öffentl. Beleuchtung

E12025007

Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche)                         - Öffentl. Beleuchtung

 

 

E12027002

Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Öffentl. Beleuchtung

H13050009

Neubau Friedhofshalle Keyenberg (neu)

H15020209

Neubau MZH Keyenberg (neu)

H15020210

Quartierszentrum Oerather Mühlenfeld.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede 2019 - BGM (3902 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede 2019 - CDU (2308 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsrede 2019 - SPD (1962 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsrede 2019 - Bündnis 90_Die Grünen (2840 KB)      
Anlage 5 5 Haushaltsrede 2019 - FDP (1874 KB)      
Anlage 6 6 Haushaltsrede 2019 - Bürgerpartei_Graue Panther (1864 KB)      
Anlage 7 7 Haushaltsrede 2019 - FW_UWG (4280 KB)      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.11.2018 hier: Förderung von Dachbegrünung  
Enthält Anlagen
III/083/2018  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.10.2018      
Ö 6.1  
Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.05.2018 hier: Herbizideeinsatz auf gemeindeeigenen Grundstücken
Enthält Anlagen
A 60/115/2018  
Ö 6.2  
Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers  
RKS/005/2018  
Ö 6.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018 hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro
Enthält Anlagen
A 10/717/2018  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2018      
Ö 7.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 10/753/2018  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/103/2018  
Ö 7.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/104/2018  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/105/2018  
Ö 7.5  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/106/2018  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.11.2018      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.07.2018 hier: Kommunen für biologische Vielfalt  
Enthält Anlagen
A 60/116/2018  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2019  
Enthält Anlagen
A 20/432/2018  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022  
Enthält Anlagen
A 20/433/2018  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018      
Ö 9.1  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018 hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/215/2018  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/442/2018  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/443/2018  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/444/2018  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/445/2018  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/447/2018  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/448/2018  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweiler hier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden.  
Enthält Anlagen
A 61/450/2018  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsplan 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
A 10/755/2018  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018      
Ö 11.1  
Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg  
A 40/372/2018  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018 hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019  
Enthält Anlagen
A 10/773/2018  
Ö 13  
Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring  
A 10/774/2018  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/775/2018  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
A 20/434/2018  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe  
A 20/443/2018  
Ö 16.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018  
Enthält Anlagen
A 20/436/2018  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018  
A 20/444/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)