TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018 |
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Ö 2.1 |
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Stellenplan 2019 |
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A 10/754/2018 |
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Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018 |
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Ö 3.1 |
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Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" |
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0/51/219/2018 |
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Ö 4 |
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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 |
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A 20/445/2018 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf: „Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung, wird folgende Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: § 1 | Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird | im Ergebnisplan mit | dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 105.854.672 EUR | dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 107.154.672 EUR | im Finanzplan mit | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf | 100.698.984 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf | 98.145.533 EUR | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf | 9.141.630 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf | 18.185.300 EUR | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf | 1.010.646 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf | 2.662.000 EUR | festgesetzt. | | § 2 | Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf | 810.646 EUR | festgesetzt. | | § 3 | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf | 9.889.000 EUR | festgesetzt. | | § 4 | Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf | 1.300.000 EUR | festgesetzt. | | | |
§ 5 | Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf | 12.000.000 EUR | festgesetzt. | | | § 6 | Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt: | | 1. | Grundsteuer | | 1.1 | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf | 240 v.H. | 1.2 | für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf | 420 v.H. | | 2. | Gewerbesteuer auf | 420 v.H. | | | § 7 | -entfällt- | | | § 8 | Bildung von Budgets | Gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet: HV | 1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen | 2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Kontenarten 521-522) | 3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Öl, Wasser) | 4. Aufwendungen für die Reinigung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 5.1Alle zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche mit Ausnahme: - der unter Pkt. 1 - 4 aufgezählten Aufwendungen / Auszahlungen; -der Produkte 11 01 00 und 13 05 00; -solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird; -durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen. Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich zugeordneten Produktgruppen bzw. Produkte. Soweit erforderlich kann die Budgetierung auf einzelne Produktgruppen bzw. Produkte innerhalb des Produktbereiches heruntergebrochen werden. 5.2Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 11 01 00. 5.3Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 13 05 00. | 6.Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen. | 7.Alle internen Leistungsbeziehungen. | 8. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen unterhalb der Wert grenze von 10.000 €. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers. | 9.Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Punkt 8 aufgeführten Auszahlungen sowie solcher Auszahlungen für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstärkung des Budgets herangezogen werden. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers. |
§ 9 | Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen | Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Es werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt: | Maßnahme | Bezeichnung | H01060003 | Erweiterung Rathaus Johannismarkt (Archivgebäude) | | G01130001 | Erwerb und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden | | B01180073 | PKW Bauhofleitung (Ersatz für ERK-A 1100) | | B01180084 | LKW Sprinter offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1117) | | B01180087 | LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1132) | | B01180093 | Großflächenmäher (Ersatz für ERK-A 1149) | | B01180094 | LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1115) | | B01180095 | Lieferwagen Kipper offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1116) | | B02157018 | Feuerwehrfahrzeug MLF Lövenich | | B02157027 | Löschgruppenfahrzeug LF 10 Borschemich / Keyenberg / Kuckum | | B02157034 | Feuerwehrfahrzeug MLF Verwaltungsstaffel | | H02150012 | Feuerwehrgerätehaus Erkelenz - Bau Atemschutzwerkstatt | | H02150013 | Neubau FWGH Keyenberg (neu) | | H03010016 | Erweiterung Franziskus- / Astrid-Lindgren-Schule (OGS) | | H03010017 | Erweiterung Luise-Hensel-Schule (OGS) | | H03010018 | Umbau GS Gerderath für gemeinsamen Unterricht | | H03010019 | Aufstockung Nysterbach-Grundschule Lövenich | | H03010020 | Energetische Sanierung / Umbau GS Gerderath | | H03040007 | Neubau Trakt B „Roland-Bau“ Cusanus-Gymnasium | | H08010010 | Neubau Sportumkleide Keyenberg (neu) | | S08010010 | Kunstrasenplatz Sportpark Keyenberg (neu) | | S08010011 | Rasenplatz Sportpark Keyenberg (neu) | | E12010035 | Straßenerneuerung Flandernstr. (nördlicher Teil) | | E12010036 | Straßenerneuerung Brabantstr. (nördlicher Teil) | | Maßnahme | Bezeichnung | E12010058 | Im Pangel - Straßenbau | | E12015012 | Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Straßenbau | | E12017009 | Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Straßenbau | | E12018004 | Straßenbau „Dorferneuerung Holzweiler“ | | E12020078 | Flandernstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung | | E12020079 | Brabantstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung | | E12020083 | Im Pangel - Öffentl. Beleuchtung | | E12025007 | Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Öffentl. Beleuchtung | | | | | E12027002 | Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Öffentl. Beleuchtung | | H13050009 | Neubau Friedhofshalle Keyenberg (neu) | | H15020209 | Neubau MZH Keyenberg (neu) | | H15020210 | Quartierszentrum Oerather Mühlenfeld.“ | | | | |
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18.12.2018 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung, wird folgende Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: § 1 | Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird | im Ergebnisplan mit | dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 105.854.672 EUR | dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 107.154.672 EUR | im Finanzplan mit | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf | 100.698.984 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf | 98.145.533 EUR | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf | 9.141.630 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf | 18.185.300 EUR | dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf | 1.010.646 EUR | dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf | 2.662.000 EUR | festgesetzt. | | § 2 | Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf | 810.646 EUR | festgesetzt. | | § 3 | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf | 9.889.000 EUR | festgesetzt. | | § 4 | Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf | 1.300.000 EUR | festgesetzt. | | | |
§ 5 | Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf | 12.000.000 EUR | festgesetzt. | | | § 6 | Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt: | | 1. | Grundsteuer | | 1.1 | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf | 240 v.H. | 1.2 | für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf | 420 v.H. | | 2. | Gewerbesteuer auf | 420 v.H. | | | § 7 | -entfällt- | | | § 8 | Bildung von Budgets | Gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO werden zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung folgende Budgets gebildet: HV | 1. Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen | 2. Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Kontenarten 521-522) | 3. Aufwendungen für Energie (Strom, Gas, Öl, Wasser) | 4. Aufwendungen für die Reinigung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 5.1Alle zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge innerhalb der jeweiligen Produktbereiche mit Ausnahme: - der unter Pkt. 1 - 4 aufgezählten Aufwendungen / Auszahlungen; -der Produkte 11 01 00 und 13 05 00; -solcher Aufwendungen, für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird; -durch Zuwendungen zweckgebundene Anteile von Aufwendungen. Zu den einzelnen Produktbereichen zählen ausdrücklich alle dem jeweiligen Produktbereich zugeordneten Produktgruppen bzw. Produkte. Soweit erforderlich kann die Budgetierung auf einzelne Produktgruppen bzw. Produkte innerhalb des Produktbereiches heruntergebrochen werden. 5.2Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 11 01 00. 5.3Alle Aufwendungen / Erträge des Produktes 13 05 00. | 6.Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen / Erträge, aber ohne interne Leistungsbeziehungen und mit Ausnahme der Konten bei den kostenrechnenden Einrichtungen. | 7.Alle internen Leistungsbeziehungen. | 8. Alle investiven Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen unterhalb der Wert grenze von 10.000 €. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers. | 9.Alle investiven Auszahlungen innerhalb der Produktbereiche mit Ausnahme der unter Punkt 8 aufgeführten Auszahlungen sowie solcher Auszahlungen für die innerhalb der Produkte ein entsprechender Verstärkungsvermerk angebracht worden ist, soweit von diesem Gebrauch gemacht wird. Die nicht durch zweckgebundene Einzahlungen gedeckten Auszahlungen dürfen zur Verstärkung des Budgets herangezogen werden. Entsprechende Mittelübertragungen bedürfen der Zustimmung des Stadtkämmerers. |
§ 9 | Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen | Die bei den einzelnen Investitionen angegebenen Verpflichtungsermächtigungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Es werden die Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Investitionen für gegenseitig deckungsfähig erklärt: | Maßnahme | Bezeichnung | H01060003 | Erweiterung Rathaus Johannismarkt (Archivgebäude) | | G01130001 | Erwerb und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden | | B01180073 | PKW Bauhofleitung (Ersatz für ERK-A 1100) | | B01180084 | LKW Sprinter offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1117) | | B01180087 | LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1132) | | B01180093 | Großflächenmäher (Ersatz für ERK-A 1149) | | B01180094 | LKW Kipper offener Kasten über 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1115) | | B01180095 | Lieferwagen Kipper offener Kasten bis 3,5 t (Ersatz für ERK-A 1116) | | B02157018 | Feuerwehrfahrzeug MLF Lövenich | | B02157027 | Löschgruppenfahrzeug LF 10 Borschemich / Keyenberg / Kuckum | | B02157034 | Feuerwehrfahrzeug MLF Verwaltungsstaffel | | H02150012 | Feuerwehrgerätehaus Erkelenz - Bau Atemschutzwerkstatt | | H02150013 | Neubau FWGH Keyenberg (neu) | | H03010016 | Erweiterung Franziskus- / Astrid-Lindgren-Schule (OGS) | | H03010017 | Erweiterung Luise-Hensel-Schule (OGS) | | H03010018 | Umbau GS Gerderath für gemeinsamen Unterricht | | H03010019 | Aufstockung Nysterbach-Grundschule Lövenich | | H03010020 | Energetische Sanierung / Umbau GS Gerderath | | H03040007 | Neubau Trakt B „Roland-Bau“ Cusanus-Gymnasium | | H08010010 | Neubau Sportumkleide Keyenberg (neu) | | S08010010 | Kunstrasenplatz Sportpark Keyenberg (neu) | | S08010011 | Rasenplatz Sportpark Keyenberg (neu) | | E12010035 | Straßenerneuerung Flandernstr. (nördlicher Teil) | | E12010036 | Straßenerneuerung Brabantstr. (nördlicher Teil) | | 12010058 | Im Pangel - Straßenbau | | E12015012 | Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Straßenbau | | E12017009 | Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Straßenbau | | E12018004 | Straßenbau „Dorferneuerung Holzweiler“ | | E12020078 | Flandernstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung | | E12020079 | Brabantstr. (nördlicher Teil) - Öffentl. Beleuchtung | | E12020083 | Im Pangel - Öffentl. Beleuchtung | | E12025007 | Lövenich, Am Lerchenpfad (von Baugebiet bis An der Hofkirche) - Öffentl. Beleuchtung | | | | | E12027002 | Wockerath, In Wockerath (Jacobstr. bis Ortsausgang) - Öffentl. Beleuchtung | | H13050009 | Neubau Friedhofshalle Keyenberg (neu) | | H15020209 | Neubau MZH Keyenberg (neu) | | H15020210 | Quartierszentrum Oerather Mühlenfeld.“ | | | | |
Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen
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Ö 5 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.11.2018
hier: Förderung von Dachbegrünung |
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III/083/2018 |
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Ö 6 |
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Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.10.2018 |
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Ö 6.1 |
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Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.05.2018
hier: Herbizideeinsatz auf gemeindeeigenen Grundstücken |
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A 60/115/2018 |
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Ö 6.2 |
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Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers |
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RKS/005/2018 |
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Ö 6.3 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018
hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro |
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A 10/717/2018 |
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Ö 7 |
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Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2018 |
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Ö 7.1 |
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Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018 |
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A 10/753/2018 |
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Ö 7.2 |
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Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW |
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A 14/103/2018 |
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Ö 7.3 |
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Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW |
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A 14/104/2018 |
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Ö 7.4 |
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Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW |
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A 14/105/2018 |
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Ö 7.5 |
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Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW |
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A 14/106/2018 |
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Ö 8 |
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Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.11.2018 |
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Ö 8.1 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.07.2018
hier: Kommunen für biologische Vielfalt |
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A 60/116/2018 |
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Ö 8.2 |
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Abwassergebührenkalkulation 2019 |
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A 20/432/2018 |
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Ö 8.3 |
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Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022 |
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A 20/433/2018 |
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Ö 9 |
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Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018 |
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Ö 9.1 |
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Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018
hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz |
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A 30/215/2018 |
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Ö 9.2 |
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27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/442/2018 |
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Ö 9.3 |
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Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/443/2018 |
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Ö 9.4 |
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26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/444/2018 |
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Ö 9.5 |
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Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/445/2018 |
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Ö 9.6 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrath
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/447/2018 |
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Ö 9.7 |
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3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/448/2018 |
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Ö 9.8 |
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Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweiler
hier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden. |
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A 61/450/2018 |
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Ö 10 |
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Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018 |
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Ö 10.1 |
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Gleichstellungsplan 2019 - 2023 |
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A 10/755/2018 |
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Ö 11 |
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Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018 |
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Ö 11.1 |
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Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg |
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A 40/372/2018 |
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Ö 12 |
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Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018
hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019 |
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A 10/773/2018 |
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Ö 13 |
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Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring |
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A 10/774/2018 |
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Ö 14 |
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Besetzung der Ausschüsse und Gremien |
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A 10/775/2018 |
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Ö 15 |
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Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung) |
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A 20/434/2018 |
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Ö 16 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 16.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW
hier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe |
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A 20/443/2018 |
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Ö 16.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018 |
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A 20/436/2018 |
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Ö 16.3 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018 |
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A 20/444/2018 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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