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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018      
Ö 2.1  
Stellenplan 2019  
Enthält Anlagen
A 10/754/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/219/2018  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
A 20/445/2018  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.11.2018 hier: Förderung von Dachbegrünung  
Enthält Anlagen
III/083/2018  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.10.2018      
Ö 6.1  
Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.05.2018 hier: Herbizideeinsatz auf gemeindeeigenen Grundstücken
Enthält Anlagen
A 60/115/2018  
Ö 6.2  
Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers  
RKS/005/2018  
Ö 6.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018 hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro
Enthält Anlagen
A 10/717/2018  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2018      
Ö 7.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 10/753/2018  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/103/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1)

Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2017, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt.

 

Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW).

 

Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass

 

 

1.

der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;

 

 

2.

die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;

 

 

3.

die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;

 

 

4.

der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.

 

2)

Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.

 

3)

Der Jahresüberschuss von 3.883.711,99 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

 

   
    15.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1)

Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2017, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt.

 

Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW).

 

Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass

 

 

1.

der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;

 

 

2.

die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;

 

 

3.

die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;

 

 

4.

der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.

 

2)

Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.

 

3)

Der Jahresüberschuss von 3.883.711,99 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Jahresabschluss 2017 incl Anlagen (959 KB)      
   
    18.12.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1)

Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2017, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt.

 

Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW).

 

Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass

 

 

1.

der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;

 

 

2.

die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;

 

 

3.

die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;

 

 

4.

der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.

 

2)

Der Jahresabschluss 2017 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.

 

3)

Der Jahresüberschuss von 3.883.711,99 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Jahresabschluss 2017 incl Anlagen (959 KB)      
Ö 7.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/104/2018  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/105/2018  
Ö 7.5  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/106/2018  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.11.2018      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.07.2018 hier: Kommunen für biologische Vielfalt  
Enthält Anlagen
A 60/116/2018  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2019  
Enthält Anlagen
A 20/432/2018  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022  
Enthält Anlagen
A 20/433/2018  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018      
Ö 9.1  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018 hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/215/2018  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/442/2018  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/443/2018  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/444/2018  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/445/2018  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/447/2018  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/448/2018  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweiler hier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden.  
Enthält Anlagen
A 61/450/2018  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsplan 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
A 10/755/2018  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018      
Ö 11.1  
Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg  
A 40/372/2018  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018 hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019  
Enthält Anlagen
A 10/773/2018  
Ö 13  
Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring  
A 10/774/2018  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/775/2018  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
A 20/434/2018  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe  
A 20/443/2018  
Ö 16.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018  
Enthält Anlagen
A 20/436/2018  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018  
A 20/444/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)