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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 14.12.2005 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Haushaltssatzung 2006  
A 20/046/2006  
Ö 4  
Investitionsprogramm 2005 - 2009  
A 20/047/2006  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006      
Ö 5.1  
Offene Ganztagsgrundschule  
A 40/075/2006  
Ö 5.2  
Ganztagsangebote an der Pestalozzischule  
A 40/076/2006  
Ö 5.3  
Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 40/080/2006  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz
A 80/019/2006  
Ö 6.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/029/2006  
Ö 6.3  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/030/2006  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006      
Ö 7.1  
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/044/2006  
Ö 7.2  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/045/2006  
Ö 7.3  
Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/046/2006  
Ö 7.4  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Arbeitsschwerpunkt ruhender Verkehr  
A 61/042/2006  
Ö 7.5  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Parkleitsystem  
A 61/043/2006  
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986  
Enthält Anlagen
A 20/038/2006  
Ö 9  
Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/036/2006  
Ö 10  
Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"  
A 30/038/2006  
Ö 11  
Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz  
A 40/087/2006  
Ö 12  
Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung  
III/004/2006  
Ö 13  
Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"  
A 60/027/2006  
Ö 14  
GESTRICHEN: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.01.2006 zur "Schwatte Jräet"  
. II/001/2006  
Ö 15  
Umbesetzung der Bank der Bürgerbeiratsmitglieder im Braunkohlenausschuss des Rates  
A 10/338/2006  
Ö 16  
Umbesetzung des Seniorenausschusses  
A 10/339/2006  
Ö 17  
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz  
A 10/310/2006  
Ö 18  
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband  
A 10/309/2006  
Ö 19  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 30/037/2006  
Ö 20  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/039/2006  
Ö 21  
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes  
Enthält Anlagen
A 10/320/2006  
Ö 22  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -  
A 20/040/2006  
Ö 23  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.01.2006  
Enthält Anlagen
A 20/039/2006  
Ö 24  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006  
Enthält Anlagen
A 20/043/2006  
Ö 25  
Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Sport, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/350/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 

„1. Hiermit werden folgende Besetzungsänderungen in den nachfolgend genannten Ausschüssen beschlossen:

 

A)    Ausschuss für Kultur und Sport

 

Ordentliches Mitglied für Sven Müller-Holtkamp wird Frau Maria-Luise Giesen, Herrather Str. 33, Erkelenz;

Erste Stellvertreterin von Frau Giesen wird Frau Julianne Jansen, Koningsgasse 2 a, Erkelenz (bisher Thomas Miehe).

 

B) Schulausschuss

 

Zweiter Stellvertreter für das ordentliche Mitglied im Schulausschuss wird anstelle von Thomas Miehe nun Karl Bauer, Weinesch 40, Erkelenz.

 

C) Jugendhilfeausschuss

 

Markus Witthaus bleibt ordentliches Mitglied des Jugendhilfeausschusses (gem. § 4 (2) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz). Anstelle von Sven Müller-Holtkamp wird Lothar Wingerath, Karolingerring 70, Erkelenz, zu dessen persönlichem Vertreter bestellt.

 

D)    Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

 

Ordentliches Mitglied im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte wird anstelle von Thomas Miehe  Julianne Jansen, Koningsgasse 2 a, Erkelenz. An die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes Sven Müller-Holtkamp rückt Jürgen Lowey, Johannismarkt 3, Erkelenz.“

 

   
    05.04.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Hiermit werden folgende Besetzungsänderungen in den nachfolgend genannten Ausschüssen beschlossen:

 

A)    Ausschuss für Kultur und Sport

 

Ordentliches Mitglied für Sven Müller-Holtkamp wird Frau Maria-Luise Giesen, Herrather Str. 33, Erkelenz;

Erste Stellvertreterin von Frau Giesen wird Frau Julianne Jansen, Koningsgasse 2 a, Erkelenz (bisher Thomas Miehe).

 

B) Schulausschuss

 

Zweiter Stellvertreter für das ordentliche Mitglied im Schulausschuss wird anstelle von Thomas Miehe nun Karl Bauer, Weinesch 40, Erkelenz.

 

C) Jugendhilfeausschuss

 

Markus Witthaus bleibt ordentliches Mitglied des Jugendhilfeausschusses (gem. § 4 (2) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz). Anstelle von Sven Müller-Holtkamp wird Lothar Wingerath, Karolingerring 70, Erkelenz, zu dessen persönlichem Vertreter bestellt.

 

D)    Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

 

Ordentliches Mitglied im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte wird anstelle von Thomas Miehe  Julianne Jansen, Koningsgasse 2 a, Erkelenz. An die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes Sven Müller-Holtkamp rückt Jürgen Lowey, Johannismarkt 3, Erkelenz.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)