Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2024  
Enthält Anlagen
A 11/062/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/321/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
A 20/639/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsplan 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
A 11/063/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB
Enthält Anlagen
A 61/681/2023  
Ö 6.2  
Gestaltungsrahmen Außengastronomie
Enthält Anlagen
A 80/044/2023  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/682/2023  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023      
Ö 8.1  
Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021  
RKS/019/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/630/2023  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
A 20/631/2023  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024  
Enthält Anlagen
RKS/020/2023  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/470/2023  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg
Enthält Anlagen
A 30/268/2023  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
A 10/361/2023  
Ö 12  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/363/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

SkB Kristian Kuylaars wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, SkB Rolf Mackfeld, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der SkB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Peter Kaul

SkB Ulrich Jotzo

SkB Kristian Kuylaars

 

02.

Ausschuss für Bauen, Betriebe,

Klimaschutz und Umwelt

Ratsmitglied Johannes Schroer wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsmitglied Dignanllely Meurer, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RM Andreas Grunert

RM Christel Honold-Ziegahn

RM Petra Kanters

RM Britta Kox

RM Inga Menzel

RM Dignanllely Meurer

RM Beate Schirrmeister-Heinen

RM Silvia Stolzenberger

RM Jürgen Vieten

RM Ramona Willms-Recker

RM Niklas Klasen (DIE LINKE)

 

Die Verhinderungsvertretung des SKB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Ulrich Jotzo

SkB Dirk Rheydt

SkB Stefan Bethke

SkB Kristian Kuylaars

 

03.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung der SKB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig durch SkB Thorsten Friedrichs.

 

04.

Kindergartenrat „Am Hagelkreuz“

Ratsmitglied Inga Menzel wird zum ordentlichen Mitglied (03) bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsmitglied Dignanllely Meurer) bleibt unberührt.

 

05.

Kindergartenrat „Oerather

Mühlenfeld“

SkB Stefan Bethke wird zum ordentlichen Mitglied (04) bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsmitglied Beate Schirrmeister-Heinen) bleibt unberührt.

 

06.

Kindergartenrat Lövenich

Ergänzend zu den bisherigen Mitgliedern und stv. Mitgliedern werden folgende Mitglieder und stv. Mitglieder bestellt:

 

Mitglieder:

RM Marwin Altmann

RM Dieter Spalink

 

Persönliche Vertretung für RM Altmann:

RM Willi Weitz

 

Persönliche Vertretung für RM Spalink:

RM Andreas Dahlke

 

07.

Kindergartenrat Granterath

Für das Mitglied 02, SkB Katharina Sengers, wird RM/SkB ………………………. als persönliche Vertretung bestellt.“

 

 

   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

SkB Kristian Kuylaars wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, SkB Rolf Mackfeld, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der SkB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Peter Kaul

SkB Ulrich Jotzo

SkB Kristian Kuylaars

02.

Ausschuss für Bauen, Betriebe,

Klimaschutz und Umwelt

Ratsmitglied Johannes Schroer wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsmitglied Dignanllely Meurer, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ratsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RM Andreas Grunert

RM Christel Honold-Ziegahn

RM Petra Kanters

RM Britta Kox

RM Inga Menzel

RM Dignanllely Meurer

RM Beate Schirrmeister-Heinen

RM Silvia Stolzenberger

RM Jürgen Vieten

RM Ramona Willms-Recker

RM Niklas Klasen (DIE LINKE)

 

Die Verhinderungsvertretung des SKB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Ulrich Jotzo

SkB Dirk Rheydt

SkB Stefan Bethke

SkB Kristian Kuylaars

03.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung der SKB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig durch SkB Thorsten Friedrichs.

04.

Kindergartenrat „Am Hagelkreuz“

Ratsmitglied Inga Menzel wird zum ordentlichen Mitglied (03) bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsmitglied Dignanllely Meurer) bleibt unberührt.

05.

Kindergartenrat „Oerather

Mühlenfeld“

SkB Stefan Bethke wird zum ordentlichen Mitglied (04) bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsmitglied Beate Schirrmeister-Heinen) bleibt unberührt.

06.

Kindergartenrat Lövenich

Ergänzend zu den bisherigen Mitgliedern und stv. Mitgliedern werden folgende Mitglieder und stv. Mitglieder bestellt:

 

Mitglieder:

RM Marwin Altmann

RM Dieter Spalink

 

Persönliche Vertretung für RM Altmann:

RM Willi Weitz

 

Persönliche Vertretung für RM Spalink:

RM Andreas Dahlke

07.

Kindergartenrat Granterath

Für das Mitglied 02, SkB Katharina Sengers, wird RM/SkB ………………………. als persönliche Vertretung bestellt.

08.

Wirtschaftsförderungsanstalt für den Kreis Heinsberg – Gesellschafterversammlung

Ratsmitglied Andreas Grunert (bisher: persönliche Vertretung) wird an die Stelle des Mitgliedes, Ratsmitglied Hans Josef

Dederichs), bestellt.

 

Ratsmitglied Petra Kanters wird als persönliche Vertretung bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/267/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/269/2023  
Ö 15  
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/632/2023  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023  
Enthält Anlagen
A 20/633/2023  
Ö 16.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/640/2023  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023  
Enthält Anlagen
A 20/635/2023  
Ö 16.4  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023  
Enthält Anlagen
A 20/638/2023  
Ö 17  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)