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Auszug - Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  

 
 
21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
A 30/269/2023 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsmitglied Dederichs nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath, Flur 18, Flurstück 44 (tlw.), Flur 20, Flurstücke 26, 33 (tlw.) und in der Gemarkung Holzweiler, Flur 22, Flurstücke 33 (tlw.), 51 aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen (284 KB)