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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2024  
Enthält Anlagen
A 11/062/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/321/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
A 20/639/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsplan 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
A 11/063/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB
Enthält Anlagen
A 61/681/2023  
Ö 6.2  
Gestaltungsrahmen Außengastronomie
Enthält Anlagen
A 80/044/2023  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/682/2023  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023      
Ö 8.1  
Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021  
RKS/019/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/630/2023  
Ö 8.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
A 20/631/2023  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024  
Enthält Anlagen
RKS/020/2023  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/470/2023  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg
Enthält Anlagen
A 30/268/2023  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
A 10/361/2023  
Ö 12  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/363/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/267/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/269/2023  
Ö 15  
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/632/2023  
Ö 16     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 16.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023  
Enthält Anlagen
A 20/633/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

   
    09.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 16.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die nachfolgend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.September 2023 gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW wird hiermit genehmigt:

„1.

Den erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen von 232.000,00 € bei der Maßnahme „S13010022 - Umgestaltung Grünring Westpromenade“ wird zugestimmt.

 

2.

Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe bei der Maßnahme „S11030001 - Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz“.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 16.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/640/2023  
Ö 16.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023  
Enthält Anlagen
A 20/635/2023  
Ö 16.4  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023  
Enthält Anlagen
A 20/638/2023  
Ö 17  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)