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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 13.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023

Ö 3.1

Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -

0/51/321/2023

Ö 4

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

A 20/639/2023

Ö 5

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023

Ö 5.1

Gleichstellungsplan 2024 - 2028

A 11/063/2023

Ö 6

Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023

Ö 6.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB

A 61/681/2023

Ö 6.2

Gestaltungsrahmen Außengastronomie

A 80/044/2023

Ö 7

Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023

Ö 7.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/682/2023

Ö 8

Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023

Ö 8.1

Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021

RKS/019/2023

Ö 8.2

Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung

A 20/630/2023

Ö 8.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027

A 20/631/2023

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

I.	der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2024 wie folgt festgestellt:
1.		Erfolgsplan
		a) die Erträge auf	11.686.537 EUR
		b) die Aufwendungen auf	10.151.435 EUR
2.		Vermögensplan
		a) die Einzahlungen auf	11.010.000 EUR
		b) die Auszahlungen auf	14.757.000 EUR

3.		Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2024 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 10.094.000 Euro festgesetzt.
4.		Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 6.830.000 Euro festgesetzt.
5.		Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;
II.	die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027, beschlossen.“

08.11.2023 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Ö 7.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

I.	der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2024 wie folgt festgestellt:
1.		Erfolgsplan
		a) die Erträge auf	11.686.537 EUR
		b) die Aufwendungen auf	10.151.435 EUR
2.		Vermögensplan
		a) die Einzahlungen auf	11.010.000 EUR
		b) die Auszahlungen auf	14.757.000 EUR

3.		Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2024 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 10.094.000 Euro festgesetzt.
4.		Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 6.830.000 Euro festgesetzt.
5.		Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;
II.	die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027, beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 8.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

I.	der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2024 wie folgt festgestellt:
1.		Erfolgsplan
		a) die Erträge auf	11.686.537 EUR
		b) die Aufwendungen auf	10.151.435 EUR
2.		Vermögensplan
		a) die Einzahlungen auf	11.010.000 EUR
		b) die Auszahlungen auf	14.757.000 EUR

3.		Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2024 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 10.094.000 Euro festgesetzt.
4.		Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 6.830.000 Euro festgesetzt.
5.		Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 8.000.000 Euro festgesetzt;
II.	die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027, beschlossen.“