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Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/305/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
A 11/042/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.01.2023      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen (Einschulungsjahrgang 2023/2024)  
A 40/448/2022  
Ö 4.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/449/2022  
Ö 4.3  
Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung einer elektronischen Schießanlage für die Schützenbruderschaft "Unserer Lieben Frau 1418 Erkelenz e.V."  
A 40/450/2022  
Ö 4.4  
Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer Bewässerungsanlage für den Tennisplatz des Tennisclubs SV Holzweiler  
A 40/451/2022  
Ö 4.5  
Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer neuen Heizungsanlage für das Vereinsheim des VfR Granterath 1919 e.V.  
A 40/452/2022  
Ö 4.6  
Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich  
A 40/453/2022  
Ö 4.7  
Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung eines Gemäldes auf Haus Hohenbusch  
A 40/454/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
A 61/668/2023  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
A 80/039/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 6.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 21.10.2022: Inobhutnahmen  
Enthält Anlagen
A 10/262/2023  
Ö 7  
Wiederwahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes I der Stadt Erkelenz  
A 30/256/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teilstücks der „Brunnenstraße“ (Gemarkung Granterath, Flur 17, Flurstück 1)  
Enthält Anlagen
A 30/257/2023  
Ö 9  
Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)  
Enthält Anlagen
A 30/258/2023  
Ö 10  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/600/2023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
A 20/601/2023  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/602/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/603/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/604/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH entsprechend der beigefügten Synopse wird zugestimmt.

2. Die Vertreter der Stadt in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, in den jeweiligen Gremien die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.

3. Die Aufsichtsratsmitglieder der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

4. Herr Landrat Pusch als Aufsichtsratsmitglied der NEW AG wird ermächtigt, der Änderung des Gesellschaftsvertrages im Aufsichtsrat zuzustimmen.

 

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den entsprechenden Gremien werden ermächtigt, redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

   
    26.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH entsprechend der beigefügten Synopse wird zugestimmt.

2. Die Vertreter der Stadt in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, in den jeweiligen Gremien die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.

3. Die Aufsichtsratsmitglieder der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

4. Herr Landrat Pusch als Aufsichtsratsmitglied der NEW AG wird ermächtigt, der Änderung des Gesellschaftsvertrages im Aufsichtsrat zuzustimmen.

 

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den entsprechenden Gremien werden ermächtigt, redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 - Synopse der Veränderungen des Gesellschaftsvertrages_ Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH (8433 KB)      
   
    01.02.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH entsprechend der beigefügten Synopse wird zugestimmt.

2. Die Vertreter der Stadt in der Kreiswerke Heinsberg GmbH und der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, in den jeweiligen Gremien die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.

3. Die Aufsichtsratsmitglieder der NEW Kommunalholding GmbH werden ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

4. Herr Landrat Pusch als Aufsichtsratsmitglied der NEW AG wird ermächtigt, der Änderung des Gesellschaftsvertrages im Aufsichtsrat zuzustimmen.

 

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den entsprechenden Gremien werden ermächtigt, redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 - Synopse der Veränderungen des Gesellschaftsvertrages_ Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH (8433 KB)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/605/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/606/2023  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/607/2023  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023  
Enthält Anlagen
A 20/608/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)