Vorlage - A 30/258/2023  

Tatbestand:

Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz wurde in den Jahren 2015 – 2016 ein Fahrzeugkonzept erarbeitet. Dieses wurde an den derzeitigen Bedarf und auch der Gefahrensituation im Stadtgebiet Erkelenz angepasst. Das Hauptgerüst dieses Fahrzeugkonzeptes besteht aus 5 Säulen:

1. IUK / Führung
2. Technische Hilfeleistung
3. Löschwasser-Förderung
4. Löschwasser-Rückhaltung
5. Gefahrgut

Im Rahmen des derzeit in Arbeit befindlichen Brandschutzbedarfsplanes werden die Standorte der Fahrzeuge festgelegt, aller Voraussicht nach werden diese Fahrzeuge zum Austausch altersbedingter Fahrzeuge in den Löscheinheiten Granterath und Katzem eingesetzt.

Die Fahrzeuge werden Fahrzeuge aus den Jahren 1990 und 1991 ersetzen. Die Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit dieser Fahrzeuge bedarf mittlerweile großer Anstrengungen. Die Ersatzteilbeschaffung ist kaum noch gegeben, so dass die Ausfallzeiten dieser Fahrzeuge immer höher werden.

Die zu beschaffenden Fahrzeuge sind nach den Vorgaben der DIN 14530-5:2019-11 auszuschreiben. Diese neuen Fahrzeuge sollen in Verbindung mit den bei der Feuerwehr vorhandenen Fahrzeugen die Eigenschaften so kombinieren bzw. ergänzen, dass neue aktuelle einsatztaktische und technische Anforderungen in den Bereichen der technischen Hilfeleistung sowie Brandbekämpfung berücksichtigt werden.

Die Neubeschaffung soll aufgrund einer europaweiten Ausschreibung in zwei Losen über die zentrale Vergabestelle der Stadt Erkelenz erfolgen. Die Auftragsvergabe wird an den wirtschaftlichsten Anbieter nach den Grundsätzen des Vergaberechts erteilt. Die Auftragsvergabe erfolgt im Jahre 2023. Die Auslieferung der Fahrzeuge würde voraussichtlich im Jahr 2025 erfolgen.

Sämtliche Aufbauhersteller für Feuerwehrwehrfahrzeuge haben derzeit lange Lieferzeiten; es ist damit zu rechnen, dass diese nicht unter 26 Monate nach Auftragserteilung sein wird.

Die vorgenannte Ausschreibung wird von der Firma Feuerwehr-Beratung Lang GmbH aus Jülich begleitet. Bereits bei diversen Ausschreibungen war die Firma Feuerwehr-Beratung Lang für die Stadt Erkelenz tätig. Ihr kompetentes Fachwissen und die mehrjährige Erfahrung kamen der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz zuletzt bei der Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF) für die Löscheinheit Erkelenz sehr zugute.

Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt 875.000 € (je Fahrzeug 437.500 €) und ist im investiven Haushalt 2023 unter den Auftragssachkonten B 02157040 und B 02157042 eingeplant. Der kassenwirksame Mittelabfluss erfolgt jeweils zu 1/3 in den Jahren bei Auftragsvergabe in 2023, bei Rohbauabnahme (voraussichtlich 2024) und bei Fertigstellung (voraussichtlich 2025). Um den Gesamtauftrag im Jahr 2023 erteilen zu können, ist zusätzlich zu Lasten 2024/2025 eine Verpflichtungsermächtigung eingeplant.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan des Jahres 2023, die Anschaffung zweier Löschgruppenfahrzeuge (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Mittel zur Anschaffung der vorgenannten Einsatzfahrzeuge stehen, vorausgesetzt der Zustimmung der Haushaltsatzung 2023, unter dem Auftragssachkonto B 02157040 und B 02157042 in Höhe von je 120.000 € (Ansatz laufendes Jahr) sowie entsprechend der Verpflichtungsermächtigung für 2023/2025 in Höhe je 310.000 € zur Verfügung.

Anlagen:

Anlage 1  Fahrzeugkonzept der Feuerwehr Erkelenz

Anlage 2 Laufzeit- und Beschaffungsübersicht der Einsatzfahrzeuge Feuerwehr Erkelenz

Anlage 3 Löschfahrzeug nach DIN 14530-5