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Auszug - Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  

 
 
15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 80/039/2023 Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsmitglied Tüffers (Fraktionsvorsitz SPD-Fraktion) teilt mit, dass die SPD-Fraktion sich enthalten werde.

 

Nach ausführlicher Diskussion übernimmt Ratsmitglid Dahlke (stv. Ausschussvorsitz) die Sitzungsleitung und erteilt Bürgermeister Muckel das Wort.

 

Bürgermeister Muckel nimmt Stellung.

 

Bürgermeister Muckel übernimmt die Sitzungsleitung wieder und lässt über den vorliegenden Beschlussentwurf abstimmen.


Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Bürgermeister wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH zum Zweck der Unterstützung der großen Strukturwandelaufgabe der Stadt Erkelenz in Bezug auf die Neuplanung der Dörfer des 3. Umsiedlungsabschnittes abzuschließen.


Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konsensvereinbarung (88 KB)