Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
 0/51/305/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
 A 11/042/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.01.2023      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen (Einschulungsjahrgang 2023/2024)  
A 40/448/2022  
Ö 4.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/449/2022  
Ö 4.3  
Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung einer elektronischen Schießanlage für die Schützenbruderschaft "Unserer Lieben Frau 1418 Erkelenz e.V."  
A 40/450/2022  
Ö 4.4  
Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer Bewässerungsanlage für den Tennisplatz des Tennisclubs SV Holzweiler  
A 40/451/2022  
Ö 4.5  
Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer neuen Heizungsanlage für das Vereinsheim des VfR Granterath 1919 e.V.  
A 40/452/2022  
Ö 4.6  
Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich  
A 40/453/2022  
Ö 4.7  
Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung eines Gemäldes auf Haus Hohenbusch  
A 40/454/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
 A 61/668/2023  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
 A 80/039/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 6.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 21.10.2022: Inobhutnahmen  
Enthält Anlagen
 A 10/262/2023  
Ö 7  
Wiederwahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes I der Stadt Erkelenz  
A 30/256/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Umbenennung eines Teilstücks der „Brunnenstraße“ (Gemarkung Granterath, Flur 17, Flurstück 1)  
Enthält Anlagen
 A 30/257/2023  
Ö 9  
Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)  
Enthält Anlagen
 A 30/258/2023  
Ö 10  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/600/2023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
A 20/601/2023  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/602/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/603/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/604/2023  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/605/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/606/2023  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/607/2023  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/608/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)