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Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/143/2009  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/144/2009  
Ö 3.3  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/145/2009  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/146/2009  
Ö 3.5  
Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen  
Enthält Anlagen
 A 80/046/2009  
Ö 4  
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz  
. II/013/2009  
Ö 5  
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007  
A 20/133/2009  
Ö 6  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW  
A 20/132/2009  
Ö 7  
Frauenförderplan 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
 A 10/995/2009  
Ö 8  
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath (Anmerkung: Die GHS Gerderath möchte das Schulprofil positiv verändern, u. a. auch den Schulnamen. Ab dem Schuljahr 09/10 soll der Schulname "Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath-Ganztagsschule" lauten.)  
A 40/165/2009  
Ö 9  
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu) 1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu) 3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012 (Der Friedhof in Immerath (neu) ist nahezu fertig gestellt und kann für Bestattungen genutzt werden. Der Friedhof in Borschemich (neu) ist erst zum 01.07.2009 für Körperbestattungen geeignet. Hierzu sind die Friedhöfe förmlich zu widmen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/987/2009  
Ö 10  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007 (Anmerkung: Aufgrund der Entfernung eines Parkscheinautomaten am Bahnhofsvorplatz und der Neuaufstellung eines Parkscheinautomaten auf der Brückstraße ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich. )  
A 30/077/2009  
Ö 11  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Erkelenz  
A 30/078/2009  
Ö 12  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntges im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz auf Genehmigung eines im Jahre 2009 vorgesehenen vierten verkaufsoffenen Sonntages soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/079/2009  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009  
Enthält Anlagen
 A 20/134/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Von den in der Zeit vom 14.01.2009 - 10.03.2009 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    25.03.2009 - Hauptausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

"Der Hauptausschuss nimmt von den vom Kämmerer in der Zeit vom 14.01.2009 - 10.03.2009 getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß ' 83 (1) GO NW Kenntnis."

 
   
    01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 14.01.2009 - 10.03.2009 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)