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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009
Ö 3.1
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/143/2009
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/144/2009
Ö 3.3
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/145/2009
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/146/2009
Ö 3.5
Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen
A 80/046/2009
Ö 4
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
. II/013/2009
Ö 5
Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
A 20/133/2009
Ö 6
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW
A 20/132/2009
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Beschlussentwurf (als
Empfehlung an den Rat):
„ 1. Der
Entwurf des Jahresabschlusses 2007 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.
2. Zur Prüfung gemäß § 101
GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit
an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung
dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“
25.03.2009 - Hauptausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als
Empfehlung an den Rat):
„ 1. Der
Entwurf des Jahresabschlusses 2007 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.
2. Zur Prüfung gemäß § 101
GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit
an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung
dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
01.04.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„ 1. Der
Entwurf des Jahresabschlusses 2007 ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.
2. Zur Prüfung gemäß § 101
GO NW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit
an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung
dieser Arbeiten des Rechnungsprüfungsamtes bedient (§ 101 (8) GO NW).“
Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Ö 7
Frauenförderplan 2009 - 2011
A 10/995/2009
Ö 8
Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath (Anmerkung: Die GHS Gerderath möchte das Schulprofil positiv verändern, u. a. auch den Schulnamen. Ab dem Schuljahr 09/10 soll der Schulname "Arnold-von-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath-Ganztagsschule" lauten.)
A 40/165/2009
Ö 9
Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu)
1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003
2. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu)
3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012 (Der Friedhof in Immerath (neu) ist nahezu fertig gestellt und kann für Bestattungen genutzt werden. Der Friedhof in Borschemich (neu) ist erst zum 01.07.2009 für Körperbestattungen geeignet. Hierzu sind die Friedhöfe förmlich zu widmen.)
A 10/987/2009
Ö 10
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007 (Anmerkung: Aufgrund der Entfernung eines Parkscheinautomaten am Bahnhofsvorplatz und der Neuaufstellung eines Parkscheinautomaten auf der Brückstraße ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.
)
A 30/077/2009
Ö 11
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Erkelenz
A 30/078/2009
Ö 12
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntges im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz auf Genehmigung eines im Jahre 2009 vorgesehenen vierten verkaufsoffenen Sonntages soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)
A 30/079/2009
Ö 13
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009
A 20/134/2009
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 4.1
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
N 5.2
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)
N 6.1
(nichtöffentlich)
N 6.2
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
N 7.1
(nichtöffentlich)
N 7.2
(nichtöffentlich)
