| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
|
|
A 10/448/2024 |
|
| Ö 2 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 16.09.2024 |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer*eines Technischen Beigeordneten |
|
|
A 11/084/2024 |
|
| Ö 4 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.09.2024 |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Verkehrsuntersuchung L 364n
Ortsumgehung Gerderhahn
hier: Vorstellung des Ergebnisberichts und Beschluss über die weitere Vorgehensweise |
 |
|
III/108/2024 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
|
|
A 61/706/2024 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
|
|
A 61/707/2024 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“
|
| |
|
| |
|
17.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
| |
|
Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| |
|
| |
|
19.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss |
| |
|
Ö 3.3 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| |
|
| |
|
25.09.2024 - Rat der Stadt Erkelenz |
| |
|
Ö 4.3 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf´m Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 4.4 |
|
|
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/708/2024 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/709/2024 |
|
| Ö 4.6 |
|
|
Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/710/2024 |
|
| Ö 4.7 |
|
|
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 "Industrie- und Gewerbepark Commerden", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/711/2024 |
|
| Ö 4.8 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.01.2024: Tiny-House-Siedlung |
|
|
A 61/712/2024 |
|
| Ö 4.9 |
|
|
Fortführung des InHK Verfügungsfonds |
|
|
A 80/053/2024 |
|
| Ö 4.10 |
|
|
Erhöhung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath |
|
|
A 80/054/2024 |
|
| Ö 5 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 18.09.2024 |
|
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Energiepolitisches Arbeitsprogramm |
|
|
RKS/023/2024 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen |
|
|
A 20/666/2024 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anpassung der Hauptsatzung (14. Änderung der Hauptsatzung) |
|
|
A 10/441/2024 |
|
| Ö 7 |
|
|
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Theo Clemens |
|
|
A 10/442/2024 |
|
| Ö 8 |
|
|
Besetzung der Ausschüsse und Gremien |
|
|
A 10/449/2024 |
|
| Ö 9 |
|
|
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme |
|
|
A 30/283/2024 |
|
| Ö 10 |
|
|
Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2023 |
|
|
A 20/667/2024 |
|
| Ö 11 |
|
|
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“ |
|
|
A 20/668/2024 |
|
| Ö 12 |
|
|
Anpassung von Gesellschaftsverträgen des Kreises Heinsberg an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW
hier: Sammelbeschluss |
|
|
A 20/669/2024 |
|
| Ö 13 |
|
|
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH |
|
|
A 20/670/2024 |
|
| Ö 14 |
|
|
Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH
|
|
|
A 20/671/2024 |
|
| Ö 15 |
|
|
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
|
|
|
|
| Ö 15.1 |
|
|
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW |
|
|
A 20/672/2024 |
|
| Ö 15.2 |
|
|
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 10.06.2024 - 01.09.2024 |
|
|
A 20/673/2024 |
|
| Ö 16 |
|
|
Fragestunden für die Einwohner*innen |
|
|
|
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
