Vorlage - A 10/448/2024  

Ratsmitglied Niklas Klasen hat am 29.07.2024 auf sein Ratsmandat verzichtet. Als Nachfolge aus der Reserveliste der Partei DIE LINKE wurde Anja Schultz festgestellt, die zum 08.08.2024 das Amt angetreten hat. Die öffentliche Bekanntmachung über die Feststellung der Ersatzbestimmung im Amtsblatt der Stadt Erkelenz und die Information der Kommunalaufsicht sind erfolgt.

Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen, Anja Schultz als Ratsmitglied einzuführen, damit vorliegen.

Die Verpflichtungserklärung, die in der Sitzung vom Bürgermeister vorgesprochen wird und von der zu verpflichtenden Person nachzusprechen ist, lautet:

„Hiermit verpflichte ich mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Erkelenz erfüllen werde.“

Die Verpflichtungserklärung ist von der zu verpflichtenden Person eigenhändig zu unterzeichnen, wird durch Unterschrift des Bürgermeisters geschlossen und dem Original der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.