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Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 2.1  
Stellenplan 2024  
Enthält Anlagen
A 11/062/2023  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsplan 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
A 11/063/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30.11.2023      
Ö 3.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2024/2025)  
A 40/457/2023  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/458/2023  
Ö 3.3  
Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath  
A 40/459/2023  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Hundesportverein Erkelenz e.V. zur Dachsanierung des Vereinsheimes  
A 40/460/2023  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/461/2023  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/462/2023  
Ö 3.7  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"  
A 40/463/2023  
Ö 3.8  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.  
A 40/464/2023  
Ö 3.9  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2024  
A 40/465/2023  
Ö 3.10  
Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz  
A 40/466/2023  
Ö 3.11  
Anpassung des Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle  
A 40/467/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/321/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/682/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024  
Enthält Anlagen
RKS/020/2023  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/470/2023  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen  
Enthält Anlagen
. II/026/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg  
Enthält Anlagen
A 30/268/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„…“

   
    07.12.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Straßenabschnitt des Zehnthofweges zwischen der Westpromenade und der Zufahrt zum Busbahnhof die Einrichtung einer Schulstraße zu prüfen. Dies wäre zu den Stoßzeiten des Schülerverkehrs temporär für den Autoverkehr zu sperren (z. B. durch Beschilderung).

 

2. Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit eine Realisierung vor dem Beginn des nächsten Schuljahres möglich ist (z. B. drehbare Gatterschranke).“

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schulstraße Zehnthofweg - Handout (3927 KB)      
   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Straßenabschnitt des Zehnthofweges zwischen der Westpromenade und der Zufahrt zum Busbahnhof die Einrichtung einer Schulstraße zu prüfen. Dies wäre zu den Stoßzeiten des Schülerverkehrs temporär für den Autoverkehr zu sperren (z. B. durch Beschilderung).

 

2. Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit eine Realisierung vor dem Beginn des nächsten Schuljahres möglich ist (z. B. drehbare Gatterschranke).“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen

Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
A 10/361/2023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
A 20/636/2023  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/637/2023  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023  
Enthält Anlagen
A 20/638/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)