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Auszug - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen  

 
 
20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
. II/026/2023 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Dezernat II   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsmitglied Altmann (Fraktionsvorsitz CDU) trägt den Sachverhalt für die antragstellenden Fraktionen vor.

 

Ratsmitglied Dederichs (Fraktionsvorsitz Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass er sich enthalten werde.

 

Bürgermeister Muckel trägt den Wortlaut des Antrages der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023 vor und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1. Effektive Maßnahmen zu analysieren, die bei der Bekämpfung von illegalen Graffitis helfen.
  2. Vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, die zum Schutz oder zur schnelleren Beseitigung von Graffitis eingesetzt werden können und diese insbesondere auch bei den aktuellen Baumaßnahmen zum InHK einzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen