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Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023      
Ö 2.1  
Stellenplan 2024  
Enthält Anlagen
 A 11/062/2023  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Gleichstellungsplan 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
 A 11/063/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30.11.2023      
Ö 3.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2024/2025)  
A 40/457/2023  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/458/2023  
Ö 3.3  
Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath  
A 40/459/2023  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Hundesportverein Erkelenz e.V. zur Dachsanierung des Vereinsheimes  
A 40/460/2023  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/461/2023  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/462/2023  
Ö 3.7  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"  
A 40/463/2023  
Ö 3.8  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.  
A 40/464/2023  
Ö 3.9  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2024  
A 40/465/2023  
Ö 3.10  
Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz  
A 40/466/2023  
Ö 3.11  
Anpassung des Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle  
A 40/467/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
 0/51/321/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/682/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024  
Enthält Anlagen
 RKS/020/2023  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
 A 66/470/2023  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen  
Enthält Anlagen
 . II/026/2023  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg  
Enthält Anlagen
 A 30/268/2023  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
 A 10/361/2023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
A 20/636/2023  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/637/2023  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/638/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)