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Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020      
Ö 2.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses hier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses  
A 80/138/2020  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/520/2020  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/521/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020      
Ö 3.1  
Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg  
Enthält Anlagen
A 61/519/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 4.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Jusos Kreis Heinsberg vom 31.03.2020: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT  
Enthält Anlagen
A 10/982/2020  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat April 2020  
Enthält Anlagen
A 40/398/2020  
Ö 6  
Rückzahlung der Elternbeiträge für den Monat März 2020  
A 40/399/2020  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden  
Enthält Anlagen
A 20/495/2020  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark  
Enthält Anlagen
A 60/129/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Entwidmung Friedhof Immerath hier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath 2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 (Anmerk.: Die Umbettungen auf dem alten Friedhof in Immerath sind vollständig abgeschlossen, so dass nunmehr die Entwidmung der Flächen planmäßig erfolgen kann.)  
Enthält Anlagen
A 60/130/2020  
Ö 10  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath  
Enthält Anlagen
A 30/226/2020  
Ö 11  
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)  
Enthält Anlagen
A 30/227/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Feuerwehrstandort KKUOB, ist die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

 

 

   
    07.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Feuerwehrstandort KKUOB, ist die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    13.05.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Feuerwehrstandort KKUOB, ist die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/496/2020  
Ö 13     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/497/2020  
Ö 13.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020  
Enthält Anlagen
A 20/498/2020  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)