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Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses
Bezeichnung:
37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Do,
07.05.2020
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:35
Anlass:
Sitzung
Raum:
Stadthalle
Ort:
Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
28.04.2020
Ö 2.1
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses hier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses
A 80/138/2020
Ö 2.2
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
A 61/520/2020
Ö 2.3
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/521/2020
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am
06.05.2020
Ö 3.1
Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg
A 61/519/2020
Ö 4
Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 4.1
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Jusos Kreis Heinsberg vom 31.03.2020: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT
A 10/982/2020
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat April 2020
A 40/398/2020
Ö 6
Rückzahlung der Elternbeiträge für den Monat März 2020
A 40/399/2020
Ö 7
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden
A 20/495/2020
Ö 8
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark
A 60/129/2020
Ö 9
Entwidmung Friedhof Immerath hier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath 2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003
(Anmerk.: Die Umbettungen auf dem alten Friedhof in Immerath sind vollständig abgeschlossen, so dass nunmehr die Entwidmung der Flächen planmäßig erfolgen kann.)
A 60/130/2020
Ö 10
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath
A 30/226/2020
Ö 11
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)
A 30/227/2020
Ö 12
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
A 20/496/2020
Ö 13
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 13.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
A 20/497/2020
Ö 13.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020
A 20/498/2020
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 4.1
(nichtöffentlich)
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