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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses
Bezeichnung:
19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Do,
29.06.2017
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:43
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal des Rathauses
Ort:
Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am
22.06.2017
Ö 2.1
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2017 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
A 40/334/2017
Ö 2.2
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
A 40/335/2017
Ö 2.3
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
A 40/336/2017
Ö 2.4
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
A 40/337/2017
Ö 2.5
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
A 40/338/2017
Ö 2.6
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz
A 40/339/2017
Ö 2.7
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "900 Jahre Golkrath"
A 40/340/2017
Ö 2.8
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "550 Jahre Genhof"
A 40/341/2017
Ö 2.9
Gewährung eines Zuschusses zum weiteren Ausbau der Beach-Volleyballanlage des Erkelenzer VV 2000 e.V.
A 40/342/2017
Ö 2.10
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2017
A 40/343/2017
Ö 2.11
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2017
A 40/344/2017
Ö 2.12
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
A 40/345/2017
Ö 2.13
Auslastung ERKA-Bad
A 40/348/2017
Ö 2.14
Zuschuss an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der musealen Zellen auf Hohenbusch
/019/2017
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
27.06.2017
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz
A 80/104/2017
Ö 3.2
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte
/008/2017
Ö 3.3
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/402/2017
Ö 3.4
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/403/2017
Ö 3.5
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/404/2017
Ö 3.6
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz
A 63/294/2017
Ö 3.7
Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
A 61/406/2017
Ö 4
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des Erkelenzer Weihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing
A 80/105/2017
Ö 5
Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen
A 40/349/2017
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
A 20/389/2017
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
A 20/390/2017
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
A 20/391/2017
Ö 9
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -
A 20/392/2017
Ö 9.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017
A 20/393/2017
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
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