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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2017 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/334/2017  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/335/2017  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/336/2017  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.  
A 40/337/2017  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/338/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
 Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/339/2017  
Ö 2.7  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "900 Jahre Golkrath"  
A 40/340/2017  
Ö 2.8  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "550 Jahre Genhof"  
A 40/341/2017  
Ö 2.9  
Gewährung eines Zuschusses zum weiteren Ausbau der Beach-Volleyballanlage des Erkelenzer VV 2000 e.V.  
A 40/342/2017  
Ö 2.10  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2017  
A 40/343/2017  
Ö 2.11  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2017  
A 40/344/2017  
Ö 2.12  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/345/2017  
Ö 2.13  
Auslastung ERKA-Bad  
A 40/348/2017  
Ö 2.14  
Zuschuss an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der musealen Zellen auf Hohenbusch  
/019/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 80/104/2017  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 /008/2017  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/402/2017  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/403/2017  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/404/2017  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
 Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 63/294/2017  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
 Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  
Enthält Anlagen
 A 61/406/2017  
Ö 4  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des Erkelenzer Weihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing  
Enthält Anlagen
 A 80/105/2017  
Ö 5  
Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen  
A 40/349/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/389/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/390/2017  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/391/2017  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -  
A 20/392/2017  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017  
Enthält Anlagen
 A 20/393/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)