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Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014      
Ö 2.1  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/284/2014  
Ö 2.2  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/285/2014  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/292/2014  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 02.07.2014      
Ö 3.1  
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014  
A 10/042/2014  
Ö 4  
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz  
A 10/043/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung des § 9 (Anregungen und Beschwerden) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anm.: In der Ratssitzung am 11.06.2014 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mündl. den Antrag, § 9 der Hauptsatzung um den Abs. zu ergänzen, dass der Bgm./die Bgm'in dem Hauptausschuss als Beschwerdeausschuss in jeder seiner Sitzungen über den Eingang von Anträgen und Beschwerden berichten solle. Die Konkretisierung des Antrages wird von der Antrag stellenden Fraktion bis zur Sitzung des Rates eingereicht.     A 10/044/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung  
Enthält Anlagen
A 10/045/2014  
Ö 7  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/046/2014  
Ö 8  
Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung  
A 10/047/2014  
Ö 9  
Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung  
A 10/048/2014  
Ö 10  
Regionalbeirat der NEW-AG  
A 10/049/2014  
Ö 11  
Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten  
A 10/050/2014  
Ö 12  
Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet  
/006/2014  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/287/2014  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/288/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 63.814.735,48 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.690.822,75 Euro (Erträge 4.332.961,41 Euro, 791.163,50 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern – 1.346,08 Euro, Aufwendungen 1.852.321,24 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  26. Mai 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

   
    26.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 63.814.735,48 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.690.822,75 Euro (Erträge 4.332.961,41 Euro, 791.163,50 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern – 1.346,08 Euro, Aufwendungen 1.852.321,24 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  26. Mai 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bäderbetrieb Erkelenz JA 2013 (247 KB)      
   
    02.07.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 63.814.735,48 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.690.822,75 Euro (Erträge 4.332.961,41 Euro, 791.163,50 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern – 1.346,08 Euro, Aufwendungen 1.852.321,24 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  26. Mai 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bäderbetrieb Erkelenz JA 2013 (247 KB)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/289/2014  
Ö 16  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/290/2014  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)  
Enthält Anlagen
A 30/160/2014  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/161/2014  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014  
Enthält Anlagen
A 20/291/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)